Russland und östliche Nachbarschaft

Russland

Die Beziehungen der EU zu Russland gehören trotz der Spannungen und Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Ukrainekonflikts und des Bürgerkriegs in Syrien zu den bedeutendsten außenpolitischen Beziehungen der EU. Nur in Kooperation mit Russland können wir Frieden und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent bewahren.

Als Mitglied der Delegation im Ausschuss für parlamentarische Kooperation zwischen der EU und Russland setze ich mich dafür ein, dass der interparlamentarische Dialog mit russischen Parlamentariern genutzt wird. Denn eine stabile politische und wirtschaftliche Kooperation mitsamt interparlamentarischem Dialog sind für beide Seiten, EU wie Russland, unabdingbar.

Nützliche Links:

Delegation des Europäischen Parlaments in den Parlamentarischen Kooperationsausschuss EU-Russland

EU-Delegation in Moskau

 


 

 

 

Östliche Partnerschaft

Die Östliche Partnerschaft ist ein Teilprojekt der Europäischen Nachbarschaftspolitik mit dem Ziel, politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformen in den sechs osteuropäischen Nachbarstaaten Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine zu unterstützen und diesen Ländern Möglichkeiten zur politischen Zusammenarbeit und wirtschaftlichen Integration anzubieten

In diesem Rahmen wurde 2011 auch die parlamentarische Versammlung EURONEST geschaffen. 60 Europaabgeordnete und jeweils 10 Abgeordnete der nationalen Parlamente der osteuropäischen Nachbarstaaten bilden die Parlamentarische Versammlung, die einmal im Jahr im Plenum tagt. Belarus ist bislang nicht mit eigenen Abgeordneten in der Parlamentarischen Versammlung vertreten, da die vergangenen Wahlen zum belarussischen Parlament international nicht als freie Wahlen anerkannt wurden.

Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung EURONEST sowie als Koordinator meiner S&D-Fraktion hierfür arbeite ich weiterhin daran, diese östlichen Partner bei politischen und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen. Durch ein Annähern dieser Staaten an die EU und durch politische, finanzielle und technische Unterstützung für ihre Reformbemühungen können wir unsere direkte Nachbarschaft zu einer stabilen Region des Friedens, der Freiheit und der Demokratie und des geteilten Wohlstands machen.

Nützliche Links:

Delegation des Europäischen Parlaments in die Parlamentarische Versammlung EURONEST

Parlamentarische Versammlung EURONEST (auf Englisch)

Europäischer Auswärtiger Dienst: Östliche Partnerschaft (auf Englisch oder Französisch)

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