Im Rahmen der Debatten zur Lage der Union diskutiert das Parlament regelmäßig mit einzelnen Regierungschef über die Zukunft Europas. Am Dienstag war unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch im Europäischen Parlament.
Merkel ist ganz klar eine Pro-Europäerin. Sie glaubt an Europa und das konnte man ihrer Rede eindeutig entnehmen. Sie sprach vor dem größten demokratischen Parlament unserer Zeit von der Uneinigkeit in Sachen Flucht und Migration, von einem gemeinsamen, europäischen Sicherheitsrat sowie von der Solidarität als einem universellen Wert, festem Bestandteil der europäischen DNA und gemeinsamen Grundwert der Europäischen Union. Solidarität mache unsere Stärke aus.
Doch leider fehlten konkrete Vorschläge, wie man diese Solidarität in Europa in die Praxis umsetzen sollte und wie diese Solidarität weiter gefestigt werden kann. So war es eine leidenschaftliche Rede, der es jedoch an expliziten, zukunftsweisendes Ideen fehlte.
Was ist mit einer sozialen Säule Europas? Einer gemeinsamen europäischen Arbeitslosenversicherung? Mit mehr Demokratie in Europa? Der Vorschlag einer europäischen Armee alleine reicht nicht aus. Es gilt größer zu denken, um die solidarische Seele der Europäischen Union zu stärken. Gerade jetzt, angesichts der Bedrohung durch einen immer stärker werdenden Rechtsruck und wachsende antidemokratische Tendenzen weltweit. Sollte ihr die Solidarität als Seele Europas am Herzen liegen, dann muss sie sich zum Beispiel auch von ihren konservativen Verwandten in der EU distanzieren, die es mit der Solidarität nicht allzu ernst meinen. Sie muss klar Stellung beziehen, etwa wenn ein österreichischen Kanzler den UN-Flüchtlingspakt angreift oder Viktor Orban die EU in seinem Land konsequent schlecht macht.
Auch deshalb hat uns die Debatte mit der Bundeskanzlerin deutlich gezeigt, warum es im Europäischen Parlament auch nach der Europawahl eine starke Sozialdemokratie mit konkreten Ideen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union braucht.