Europakonferenz - Auftakt in das Europawahljahr

Die Europakonferenz war der Anstoß für eine breite Diskussion über unsere gemeinsame Zukunft. Die Lage in der EU ist Ernst, aber nicht hoffnungslos. Wir brauchen die Beteiligung der Partei und den Mut, mit unseren Ideen einen großen Wurf zu landen.

Aus diesem Grund haben wir uns genau ein Jahr vor der Wahl mit Genossinnen und Genossen getroffen. Bei wunderbarem Wetter sind über 80 Personen unserer Einladung gefolgt. Gemeinsam mit den SPE-Aktivisten Hamburg und der SPD Hamburg habe ich zur Konferenz eingeladen. Eröffnet wurde der Tag mit einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der Sozialdemokratie in Europa. Das Podium war hochkarätig besetzt. Zu Gast waren Bundesjustizministerin Dr. Katarina Barley, Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen, SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die niederländische Europaabgeordnete Kati Piri.

In der Podiumsdiskussion ging es um die Erwartungen an die Sozialdemokratie, die es in der Bevölkerung gibt. Lars Klingbeil betonte, dass die Menschen europapolitisch abgeholt werden wollen. Er warb für eine klare inhaltliche Positionierung. Das sei der Weg nach vorne. Wir müssten aktiv die Themen setzen: Es gehe um soziale Gerechtigkeit, um Frieden, um Nachhaltigkeit. Mit der Europawahl, so Lars Klingbeil, wolle er den Angstmachern, den Populisten einen Denkzettel verpassen.

Kati Piri wies darauf hin, dass die Sozialdemokraten in den 80er- und 90er-Jahren Themen fest besetzten konnten. Die Sozialdemokratie stand in engem Kontakt zu den Gewerkschaften und beispielsweise für eine Friedensbewegung. Sie bestimmte den politischen Diskurs. Heute, sagte sie, sehen uns die Menschen als Elite und fühlen sich nicht mehr begleitet. Sie fühlen sich nicht mehr zugehörig, sie setzen keine Hoffnung in uns. Sie betonte, dass es eine Notwendigkeit der Sozialdemokratie in Holland aber auch sonst in Europa sei, gegen diesen Trend anzustehen. Wenn wir Europa zusammenhalten wollen, dann müssen wir die sozialen Differenzen abbauen und nicht die Ungleichheiten größer werden lassen.

Katharina Barley wand ein, dass die Menschen von Populisten gar nicht erwarten, dass sie Lösungen haben. Wir Sozialdemokraten wollen aber etwas verändern und echt Lösungen bieten. Mit unseren Ansätzen müssen wir Emotionen wecken und Begeisterung schaffen. Denn wir wollen, dass es den Menschen in Europa besser geht.

Niels Annen, lenkte den Blick auf Deutschland von außen. Von dort sehe man ein Land, dem es sehr gut geht. Dennoch sei es an uns, die sozialen Ungerechtigkeiten zu erkennen und sie anzugehen, denn es gebe sie.

Nach dem Eröffnungspodium hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit, sich an Workshops zu Themen wie Digitalisierung, Rechtspopulismus und Migration zu beteiligen. Die Arbeitsbeteiligung in den insgesamt sechs Workshops war hoch. Expertinnen und Experten der einzelnen Fachrichtungen haben eingangs einen kurzen Input gegeben und anschließend mit der Gruppe diskutiert. Zum Abschluss der Workshops wurden Plakate gestaltet, auf denen Forderungen und Wünsche formuliert wurden. Die Ergebnisse werden verschriftet und in der SPD Hamburg weiter diskutiert.

Ich hatte die Möglichkeit, im Workshop Außen- und Sicherheitspolitik den Teilnehmenden Einblicke in die Herausforderungen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu geben. Für uns war schnell klar, dass die Gesamtsituation in der Welt unübersichtlicher geworden ist und dass uns unsere Beziehungen sowohl zu den USA als auch zu Russland vor großen Herausforderungen stehen.

Wenn Sie die Konferenz nachverfolgen möchten, dann klicken Sie bitte hier.

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