Saubere Luft für Europa

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In der vergangenen Woche habe ich mit meinen Kollegen im Europäischen Parlament über einen ehrgeizigeren Vorschlag zur Reduzierung der CO2-Emissionen von Autos sowie die Erhöhung des Marktanteils von Elektro- und Hybridautos abgestimmt. Der Bericht wurde letztendlich mit 389 Stimmen angenommen bei 239 Gegenstimmen und 41 Enthaltungen.

Wenn wir die Klimaziele der EU bis 2030 einhalten wollen, müssen wir drastische Maßnahmen ergreifen: Insbesondere im Verkehrssektor, dessen Werte immer noch über den Werten von 1990 liegen.

Rund 15 Prozent der CO2-Emissionen der EU werden durch Personenfahrzeuge und leichte Nutzfahrzeuge verursacht. Nach einer stetigen Abnahme der durchschnittlichen Emission von Neuwagen sind diese in diesem Jahr wieder auf 118,5 g CO2/km angestiegen. Wobei nach den geltenden Vorschriften ab 2021 ein durchschnittlicher Neuwagen nicht mehr als 95g CO2/km verbrauchen darf. Und der Anteil der Elektroautos bei Neuzulassungen ist mit 1,5 Prozent zu wenig. Deshalb haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns stark gemacht für eine drastische Reduzierung der CO2-Emission, mehr emissionsarme Fahrzeuge im Nahverkehr und eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe.

Nach der Debatte am Mittwoch hat das Parlament sich dazu entschieden, die CO2-Emissionen noch weiter zu senken, als von der Europäischen Kommission vorgeschlagen. Ziel ist es den Grenzwert bis 2025 um 20 Prozent und bis 2030 um 40 Prozent zu reduzieren. Zudem sollen nun 35 Prozent der verkauften Neuwagen ab 2030 Elektro- und Hybridautos sein.

Außerdem haben wir gefordert, dass Automobilhersteller, deren CO2-Emissionen über dem Richtwert liegen, Geldbuße an die EU zahlen müssen. Mit diesem Geld soll dann Arbeitnehmern geholfen werden, die von den Umstrukturierungen in der Automobilbranche betroffen sind. Zusätzlich fordern wir die europäische Batterieherstellung stärker zu unterstützen. "Die großen deutschen Automobilhersteller schätzen alle, dass in wenigen Jahren ein Viertel ihrer Flotte elektrifiziert sein wird - die heute verabschiedeten Ziele sind also mehr als machbar", sagt mein Kollege Ismail Ertug, verkehrspolitischer Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament.

Somit wurde ein weiter Schritt geschafft in Richtung sauberer, digitalisierter und automatisierter Mobilität der Europäischen Union. Nun wird der Umweltrat nächste Woche über die neuen Regeln abstimmen. Danach werden die Trilog-Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Parlament stattfinden.

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