In der Plenarwoche in Straßburg wurde am Donnerstag die Verordnung zum sogenannten European Single Maritime Window environment (EMSWe) abgestimmt. Dahinter verbirgt sich eine Vereinfachung und Harmonisierung des Informationsaustauschs zwischen Schiffsbetreibern und den verantwortlichen Hafenbehörden der EU Mitgliedstaaten, ebenso wie zwischen den Hafenbehörden selbst. Als sogenannter Schattenberichterstatter habe ich diese Verordnung mitverhandeln dürfen.
Schiffe unterliegen bei jedem Anlaufen oder Verlassen eines Hafens zahlreichen rechtlichen Meldeformalitäten. Diese Meldungen sind sehr umfassend, kompliziert und vor allem nicht bei jedem Hafen gleich. In der EU werden jährlich über zwei Millionen Hafenanläufe verzeichnet. Das führt zu einem enorm hohen Verwaltungsaufwand. Die Verordnung vereinfacht und harmonisiert dieses Meldeverfahren. Dazu greift das System auf die bereits bestehenden "National Single Windows" oder andere bereits bestehende Berichtskanäle zu und bündelt diese Daten.
Zudem haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gutes Training für die am neuen System beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durchgesetzt. Denn sie sind das A und O für einen gut funktionierenden Hafen.
Die EMSWe-Verordnung reiht sich ein in eine Reihe wichtiger und guter europäischer Gesetze, um das Umfeld europäischer Seehäfen zu verbessern. Dazu gehört auch das "Hafenpaket III", an dem ich federführend mitgearbeitet habe und das nun seit einigen Wochen in den Mitgliedstaaten angewandt werden muss. Mit dieser Verordnung haben wir Zwangsliberalisierung verhindert, mehr finanzielle Transparenz gefordert, Arbeitnehmerrechte gestärkt und gute Arbeitsplätze für Hafenarbeiterinnen und Hafenarbeiter gesichert.
Ich denke wir haben mit dieser neuen Verordnung gute Arbeit geleistet, von der die Europäischen Seehäfen, und für mich besonders wichtig der Hamburger Hafen, profitieren wird.