EU und Russland brauchen parlamentarischen Dialog

Die russisch-europäischen Beziehungen sind nach der Krimkrise auf einem Tiefpunkt. Auch um politische Positionen zu verdeutlichen und Missverständnisse zu vermeiden, haben sich der außenpolitische Sprecher der sozialdemokratischenFraktion, Knut Fleckenstein, undweitere Abgeordnete der Fraktion am Samstag, 25. November, im serbischen Belgrad mit russischen Parlamentariern der Staatsduma und des Föderationsrates getroffen.

"Es ist nicht nötig, einer Meinung zu sein, um miteinander zu reden. Aber wir erreichen keinen Fortschritt bei dem, was uns heute trennt, wenn wir gemeinsame Gespräche meiden", so Knut Fleckenstein, SPD-Europaabgeordneter und außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. "Wir müssen den parlamentarischen Dialog zwischen der EU und Russland wiederaufnehmen.

"Im Rahmen der Belgrader Konsultationenpräsentierten und diskutierten die Teilnehmer ihre jeweilige Sicht auf Themen wie die Globalisierung und die Stärkung multilateraler Zusammenarbeit, um besser auf internationale Herausforderungen wie Migration, Klimawandel, Terrorismus sowie Sicherheitsrisiken und Sicherheitskonflikte antworten zu können. Für das erste Halbjahr 2018 sind weitere Treffen zwischen Europaabgeordneten und ihren russischen Kollegen geplant, um zusätzliche Themen von gemeinsamem Interesse zu diskutieren.

Zwar muss in der Tat erst wieder gegenseitiges Vertrauen aufgebaut und über das Trennende gesprochen werden, aber wir sind bereit, dies in einem erneuerten interparlamentarischen Dialog zu tun", so Knut Fleckenstein. "Ich hoffe, dass die Arbeit des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland so bald wie möglich wieder aufgenommen werden kann."

Der Dialog war in Folge der Krimkrise im Februar 2014 auf Eise gelegt worden.

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