Dialog fortsetzen – Sprachlosigkeit hilft keinem

Russische und EU-Delegation der S&D-Fraktion während der Belgrader Konsultationen 16.-17. November 2018 in Belgrad.

EU-Russland-Gespräche: Belgrader Konsultationen

Es ging um Digitalisierung und Sicherheit im Netz. Eine Gruppe von russischen Parlamentariern und sozialdemokratischen Europaabgeordneten hat sich erneut zwei Tage in der serbischen Hauptstadt Belgrad getroffen, um Themen von gemeinsamem Interesse zu besprechen.

"Wir Parlamentarier sollten die Gesprächskanäle offenhalten - und zwar trotz den Spannungen in den EU-Russland-Beziehungen angesichts der Krim-Annexion sowie der anhaltenden politischen und militärischen Destabilisierung der Ost-Ukraine", so Knut FLECKENSTEIN, außenpolitischer Sprecher der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. "Nur im Austausch können wir die Perspektive des anderen nachvollziehen, gegenseitige Fehleinschätzungen ansprechen, Unterschiede klarstellen und Politikbereiche ermitteln, in denen wir gemeinsam handeln können. Wir hoffen, dass der Parlamentarische Kooperationsausschuss EU-Russland seine Arbeit in der kommenden Legislaturperiode des Europäischen Parlaments wiederaufnehmen kann."

"Nach den Europawahlen werden wir unsere Treffen in diesem Format fortführen, denn gerade in schwierigen Zeiten ist der Dialog besonders wichtig", sagt Andrej KLIMOV, Vize-Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Russischen Föderationsrat. "Ich habe mit meinem Kollegen Knut Fleckenstein sogar über eine fraktionsübergreifende Ausweitung unserer Gespräche in den jeweiligen Parlamenten gesprochen. Wir werden Anfang des kommenden Jahres darüber entscheiden."

Die Parlamentarier haben sich nun zum dritten Mal im Format der sogenannten "Belgrader Konsultationen" getroffen. In Belgrad greifen die von der Europäischen Union erteilten Sanktionen und die wechselseitigen Einreiseverbote für einige betroffene Abgeordnete nicht. Andrej KLIMOV und Knut FLECKENSTEIN koordinieren die Veranstaltung. Die Belgrader Konsultationen wurden nach einer dreijährigen Funkstille zwischen dem Europäischen Parlament und den russischen Institutionen ins Leben gerufen, insgesamt nahmen bisher 15 russische und EU-Abgeordnete daran teil.

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