Es ist Dienstagmorgen, 06:50 Uhr am Hamburger Flughafen. Auf dem Rollfeld macht sich die Maschine SN 2630 der Brussels Airlines zum Abflug bereit. Das Ziel: Brüssel - die europäische Hauptstadt und Sitz des Europäischen Parlaments. Hier werden die Interessen von 500 Millionen EU-Bürgern durch 754 Abgeordnete aus 27 Mitgliedstaaten vertreten. 

Knut Fleckenstein hat am Gang Platz genommen. Seit den Wahlen zum Europäischen Parlament im Juni 2009 vertritt er die Hamburger Bürger auf europäischer Ebene. Während des einstündigen Flugs ist Zeit, einen Blick in die Zeitung zu werfen und den Ablauf der nächsten Tage durchzugehen. 

An drei bis vier Tagen in der Woche, von Montag bis Donnerstag, ist Knut Fleckenstein in Brüssel. Hier finden die Ausschuss-, Delegations- und Fraktionssitzungen, die Sitzungen der 23 SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament und sechs Mal im Jahr auch die sogenannten Mini-Plenarsitzungen statt. Der überwiegende Teil der Plenarsitzungen wird jedoch in Straßburg abgehalten. Zwölf Mal im Jahr, das heißt einmal im Monat, reisen die Abgeordneten für vier Tage in die Hauptstadt des Elsass - in eine Region, die gerade für die deutsch-französische Einigung nach dem Zweiten Weltkrieg von herausragender Bedeutung ist. 

Zurück nach Brüssel. Die Maschine aus Hamburg landet um 8:00 Uhr am Flughafen  Zaventem. Direkt nach der Ankunft fährt Knut Fleckenstein ins Europäische Parlament. Ein kleiner Kaffee im Büro, dann geht es auch schon in die Sitzung des Verkehrsausschusses. Auf der Tagesordnung steht die Aussprache mit dem estnischen EU-Kommissar für Mobilität und Verkehr, Siim Kallas. Es geht um einen Dauerbrenner, den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, welches alle EU-Mitgliedstaaten besser als bisher miteinander verbindet. Die Koordination der EU-Mitgliedstaaten bei grenzüberschreitenden Projekten soll noch enger werden. 

Die Ausschusssitzung geht bis zum Mittag. Es bleibt eine halbe Stunde Zeit bis zum Beginn der Sitzung mit den anderen SPD-Europaabgeordneten um 13 Uhr. Knut Fleckenstein kehrt ins Büro zurück und bespricht gemeinsam mit seinen zwei Mitarbeitern den Ablauf der nächsten Tage. Auf dem Programm stehen ein Treffen der Mitglieder der interparlamentarischen EU-Russland-Delegation, dessen Vorsitzender Knut Fleckenstein ist, eine Miniplenarsitzung mit Abstimmungen im Plenum, die Fraktionssitzung, eine Diskussion zur Rolle der europäischen Seehäfen, ein Interviewtermin, eine weitere Ausschusssitzung und verschiedene Gespräche wie zum Beispiel das mit Politikwissenschaftlern eines osteuropäischen Forschungsinstituts kurz vor der Abreise am Donnerstag. Während der Bürobesprechung klingelt unaufhörlich das Telefon. Am Apparat sind Vertreter der Hafenwirtschaft, Nichtregierungsorganisationen oder ein Fraktionskollege, der noch einmal Änderungsvorschläge für eine Stellungnahme des Verkehrsausschusses besprechen möchte.

Es ist kurz vor 13 Uhr. Die Gruppensitzung, das heißt die Sitzung der 23 SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, ist für zwei Stunden angesetzt. Hier berichten die Abgeordneten aus ihren Arbeitsbereichen und verständigen sich auf die Positionen der deutschen Delegation in der sozialdemokratischen Fraktion. Der etwas umständliche offizielle Titel dieser Fraktion ist Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament. 

Gleich im Anschluss geht es weiter zum Treffen der interparlamentarischen EU-Russland-Delegation. Auf der Tagesordnung steht das Programm des nächsten Treffens mit den russischen Abgeordneten in ein paar Wochen. Einzelne Programmpunkte stehen noch zur Diskussion. Knut Fleckenstein als Vorsitzendem kommt hier die Rolle des Vermittlers zu. Er stellt das Thema vor - Sicherheit in Europa und skizziert die Fragen, über welche die Europaabgeordneten gemeinsam mit ihren russischen Kollegen diskutieren werden. Eine wichtige Rolle spielen hier nicht nur Russland und die EU sondern auch die NATO und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE). Es wird darum gehen, wie man die Sicherheitsordnung im heutigen Europa am besten gestalten kann, wie man eine engere Zusammenarbeit zwischen der NATO und Russland erreichen kann und welche Rolle die NATO und die OSZE heute spielen können und sollen. Um die Diskussion mit interessanten Anregungen zu beginnen, hat Knut Fleckenstein den ehemaligen deutschen Verteidigungsminister Volker Rühe  zu der Ende des Monats geplanten Sitzung eingeladen.

Um 16:30 Uhr kehrt Knut Fleckenstein für ein Interview in sein Büro zurück. Der Journalist eines europäischen Online-Nachrichtenportals möchte einen Artikel über die Arbeit der interparlamentarischen EU-Russlanddelegation des Europäischen Parlaments veröffentlichen. 

Nach dem Interview ist endlich Zeit, um einen Blick in die bunten Mappen zu werfen, in denen die Mitarbeiter in Brüssel die eingehende Post sammeln. Am liebsten wirft Knut Fleckenstein einen Blick in die gelbe Mappe. Darin liegen die Bürgeranfragen. Oft handeln die Briefe von kürzlich getroffenen Entscheidungen und Ankündigungen des Europäischen Parlaments bzw. der Europäischen Kommission, welche den Bürger aufmerken lassen. "Es ist mir sehr wichtig, dass die Hamburger verstehen können, was hier in Brüssel geschieht und welche Möglichkeiten es gibt, sich über die verschiedenen Stufen der Rechtsetzung auf EU-Ebene zu informieren", betont Knut Fleckenstein. In seinen Antworten versucht er deshalb, auch das 'System EU' begreiflicher zu machen.

Die Bürgerbriefe machen allerdings nicht den Löwenanteil der Post aus. Überwältigender ist die Flut an Terminanfragen, an Positionspapieren von Lobbyverbänden und Nichtregierungsorganisationen sowie die zahlreichen Einladungen zu den verschiedensten Veranstaltungen. "Ich gehöre nicht zu denjenigen, die ihre Abende gerne auf Cocktailempfängen verbringen", bekennt Knut Fleckenstein. Lieber lässt er den Tag in Ruhe, bei einer Zigarette und einem Glas Rotwein, mit einem vertrauten Gesprächspartner ausklingen. 

Oft ist dafür allerdings keine Zeit. Auch die Abende werden in Brüssel dazu genutzt, Politik zu machen. Sei es ein Arbeitsessen mit den Kollegen aus der Fraktion, eine Abendveranstaltung des Hanse-Office oder das Versprechen, die Eröffnungsrede bei einer Vernissage im Europäischen Parlament zu halten. Der Tag von Knut Fleckenstein endet in der Regel zwischen 22 und 23 Uhr. Dann fährt er in seine kleine Wohnung - endlich Ruhe, bis zum nächsten Morgen, an dem ihn gegen 8 Uhr oder manchmal auch schon früher ein Fahrer zurück ins Parlament fährt.

Verfasserin: Luisa Monden, Praktikantin im Brüsseler Büro von Knut Fleckenstein von April bis Juni 2010

Morgens, 6:00 Uhr in Hamburg-Fuhlsbüttel. Menschenmassen quetschen sich durch die Flughafenkontrollen. Pünktlich um 6:50 Uhr hebt der Flieger von Brussels Airline ab. Mein Ziel heute Morgen: Brüssel. Drei Tage lang werde ich mir das Treiben im Europäischen Parlament anschauen. Vorfreude ist garantiert. 

Um 8:00 Uhr erreiche ich Brüssel, der Bus bringt mich direkt zum Parlament. Nicht schlecht staune ich, als ich auf dem Vorplatz des riesigen Gebäudekomplexes stehe, über mir ein Gang der ringförmig zwei Gebäude miteinander verbindet und wohl den europäischen Ring, das Bündnis der EU, symbolisieren soll.

In der Eingangshalle werde ich, zusammen mit zwei Hamburger Journalisten, die auf Einladung von Knut Fleckenstein ebenfalls nach Brüssel gereist sind, von Julia Wanninger, der Assistentin von Knut Fleckenstein, empfangen. Wir erhalten Anstecker mit Foto und unserem Namen, und dann geht es durch eine flughafenähnliche Sicherheitskontrolle. Julia führt uns durch das riesige Gebäude. An den einem Taubenschlag gleichen Postfächern geht es vorbei an dem wohl zentralsten und geschäftigsten Punkt des Parlaments: die Verbindung zwischen dem Hauptgebäude, in dem der Großteil der Fraktionen auf 15. Stockwerken ihren Sitz haben, und dem Plenarsaal. Abgeordnete, Assistenten und Besucher schlängeln sich hier gekonnt aneinander vorbei. Wie unterschiedlich alle gekleidet sind, fällt mir auf, und besonders die Frauen. Von Jeans und Pulli bis hin zu adretten Kostümen und kurzen Röcken. 

Der Weg führt zunächst in den 12. Stock, wo größtenteils die deutsche Gruppe der sozialdemokratischen Fraktion ihre Büros hat. Dort angekommen werde ich gleich herzlich von Benjamin Scharfenberg, Knut Fleckensteins zweitem Assistenten und Veronika Reichboth, der derzeitigen Brüsseler Praktikantin, begrüßt.

Zunächst gehen wir in eine Ausschusssitzung zum Thema Transport, Knut Fleckensteins Spezialgebiet. „Bodyscanner“ ist auf der Agenda – ein sehr aktuelles Thema. Ich nehme einen der Plätze in der hinteren Reihe ein. Was ich wohl am beeindruckendsten finde, ist, dass jeder Redebeitrag in dieser Sitzung in 13 Sprachen übersetzt wird. Über Kopfhörer kann also jeder eine ihm gängige Sprache einstellen und somit dem Geschehen folgen. Gleich nach dieser Sitzung nehme ich an einem Gespräch mit der Kommission zum Thema „Das Europäische Freiwilligenjahr 2011“ teil, zu dem ich Wochen vorher etwas für Knut Fleckenstein ausgearbeitet hatte.

Gegen 14:00 Uhr gehe ich mit Veronika in der Parlamentskantine essen. Abgeordnete, Assistenten und Besucher sitzen hier gleichermaßen nebeneinander, allerdings gibt es auch eine Sperrzeit, in der nur Mitarbeiter des Parlaments in die Kantine dürfen. Unzählige Stimmen hallen durch den Saal.

Anschließend führt Julia die Journalisten und mich durch das Parlament. Die vielen großen Sälen, die sich entlang der Flure erstrecken, beeindrucken mich. Julia erklärt uns, dass es neben der parlamentarischen Arbeit auch regelmäßig Veranstaltungen wie Vernissagen, Empfänge, Unterschriftenaktionen und momentan sogar ein kleines Kino zur Abstimmung für den europäischen Film des Jahres gibt. Zudem befinden sich in dem Parlamentsgebäude ein Supermarkt, Bars, Cafés, Banken, ein Reisebüro, ein Fitnessstudio, Souvenirläden und und und. Für mich gleicht das Parlament fast schon einem Kulturzentrum, oder zumindest einem Ort, an dem die Abgeordneten theoretisch leben könnten, ohne es zu verlassen. Da bin ich wirklich erstaunt. So hatte ich mir das Parlament nicht vorgestellt.

Nach einer kurzen Arbeitsphase im Büro höre ich in eine weitere Ausschusssitzung (Industrie, Forschung und Energie) zum Thema „Die Rolle von Kohle in der Zukunft“ rein. Zwei Stockwerke tiefer beginnt im Rahmen des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten um 18:00 der Meinungsaustausch mit dem EU-Kommissar Stefan Füle, der für die Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik in der Kommission zuständig ist.

Um 20:00 Uhr endet heute der Tag für mich im Europäischen Parlament. Mein Eindruck: Im Parlament wird viel hin und her gelaufen.

Mittwoch, 10.11.2010, der nächste Tag. Ich erreiche das Parlament gegen 08:45. Als erstes steht heute Morgen die Fraktionssitzung der Sozialdemokraten auf dem Programm. Martin Schulz, Vorsitzender der Fraktion, eröffnet die Sitzung. Es wird über die Situation der Sozialdemokratie in der Zukunft diskutiert und über konkrete Themen beratschlagt sowie die nächste Plenartagung vorbereitet.

Daran anschließend entscheiden sich Veronika und ich an einer sehr interessanten Veranstaltung zum Rahmenthema „ EU – US Beziehungen“ mit Mittagssnack teilzunehmen. Ein ehemaliger Ratgeber sowohl von George Bush als auch von Bill Clintons erläutern ihre Wahrnehmung zum Thema: „Wie kam Präsident Obama ins Amt?“

Nach diesem Vortrag begleite ich die Journalisten in den großen Plenarsaal, in dem in diesem Moment eine Plenumssitzung beginnt. "EU – US Beziehungen – Gemeinsame Aussprache" ist erneut das Thema. Der riesige Plenarsaal sieht in Wirklichkeit noch viel größer aus als im Fernsehen. Beeindruckt bin ich aber vor allem davon, dass diese Konferenz in sage und schreibe 23 Sprachen übersetzt wird. Mindestens 69 Dolmetscher sind also stundenlang am Übersetzen. Auch Knut Fleckenstein meldet sich bezüglich des Themas Verkehr zu Wort und macht seine Meinung deutlich: "Wir begrüßen gemeinsame Anstrengungen, internationale Sicherheitsstandards zu erarbeiten und intelligente Sicherheitskonzepte zu entwickeln, aber einseitige Festlegungen, zum Beispiel das zukünftige obligatorische Container-Scanning bei maritimer Fracht, bieten wegen der Einseitigkeit und wegen der Unverhältnismäßigkeit keine Lösung."

Es geht weiter, denn unser Tag ist noch lange nicht zu Ende. Mit dem Taxi fahren Veronika, die Journalisten und ich ins Hanse-Office, die Hamburger  und Schleswig-Holsteinische Vertretung in Brüssel, die die Interessen beider Länder bei den europäischen Institutionen vertritt. Dort angekommen werden wir von Dr. Müller (Leiter HH) und Dr. Lars Friedrichsen (stellvertretender Leiter HH) durch das schöne Gebäude geführt und anschließend bei Kaffee und Keksen umfangreich zu den Aufgaben des Hanse-Offices und die Verbindung nach Hamburg informiert.

Wieder im Parlament angekommen, beschließen Julia und ich, Knut Fleckenstein zu Klaus Hänschs Lesung aus seinem neuen Buch "Kontinent der Hoffnungen. Mein europäisches Leben" zu begleiten. Diese findet im Kuppelsaal des Parlaments statt. Viele namenhafte Größen des Parlaments wie der Parlamentspräsident Jerzy Buzek und Martin Schulz nehmen an dieser Ehrung teil. Nach den Ansprachen folgt die Lesung, begleitet von einem Sektempfang und kleinen Häppchen. Gegen 21:30 verlasse ich das Parlament dann aber doch noch. Mein Eindruck: ein Tag in Brüssel ist bis zum Rand voll.

Mein dritter und letzter Tag im Parlament beginnt. Heute bin ich vor allem im Büro, helfe bei der Ausarbeitung von Fachthemen, organisiere die Post und bespreche mich mit den Brüsseler Kollegen. Gegen 12 Uhr gehe ich wieder in den Plenarsaal. Dort finden momentan die Abstimmungen statt. Während dieser sind die meisten Stimmberechtigten anwesend, danach leert sich der Saal zügig. Ich gehe in der Kantine essen, mache noch eine letzte Führung mit Veronika durchs Parlament und trinke in der sogenannten Mickey-Mouse-Bar einen Kaffee. Nach letzten Fotos muss ich gegen 17:30 auch schon wieder den Bus zum Flughafen nehmen. Ich verabschiede mich von meinen Kollegen und den Praktikanten der anderen Büros, mit denen man in kürzester Zeit in gutem Kontakt steht, und trete den Heimweg an. Müde, aber von den spannenden Eindrücken der letzten Tage geprägt, erreiche ich Hamburg um 21:00 Uhr.

Fakt ist, das Europäische Parlament hat was, auf jeden Fall sehr viele nette, hart arbeitende Leute.


Verfasserin: Milena Baumert, Praktikantin im Hamburger Büro im Oktober/November 2010 

Thumbs up!

Praktikantin wertet Zeit im Europäischen Parlament als vollen Erfolg

Von Januar bis Ende März absolvierte Anne Stuhlmann ein Praktikum im Brüsseler Büro des Europaabgeordneten Knut Fleckenstein. "Meine Zeit im Europäischen Parlament verging viel zu schnell", so die Praktikantin, "die Mitarbeiter haben mich super eingebunden, ich habe viel gelernt, und es war eine tolle Erfahrung, das Parlament von innen zu erleben." 

Die letzten drei Monate waren eine themengeladene und spannende Zeit, in der sowohl in Europa als auch in Nachbarstaaten viel passiert ist. Zunächst trat Ungarn die Ratspräsidentschaft an, welche von Anfang an in einem schlechten Licht stand, auf Grund des gleichzeitig verabschiedeten Mediengesetzes. Aus der Sicht der EU schränkt das Gesetz die Medienfreiheit erheblich ein und ist inkompatibel mit den Grundwerten der Union. 

Die Aufstände im südlichen Mittelmeerraum waren das nächste Großereignis, welches die EU noch lange beschäftigen wird. In Tunesien und Ägypten gilt es den Demokratisierungsprozess aktiv zu begleiten, und in Libyen kommen nach der verabschiedeten UN-Resolution auch militärische Eingriffe in Frage, um das Volk vor Gaddafi zu schützen.

"Neben diesen aktuellen, schwerwiegenden Ereignissen, war es aber vor allem interessant, etwas zu spezifischen Themen zu erarbeiten und dann die Diskussionen und Abstimmungen in den Sitzungen zu erleben", so Anne Stuhlmann, "es ist wirklich beeindruckend, wie viel Arbeit in den Berichten steckt und wie viele verschiedene Meinungen es unter einen Hut zu bringen gilt."

Da Knut Fleckenstein Vorsitzender der EU-Russland Delegation ist sowie im Transport- und Kulturausschuss sitzt, ging es zum Beispiel um Themen wie Körperscanner, die Dimension der Kultur in der europäischen Außenpolitik oder die Partnerschaft für Modernisierung mit Russland.

Aber das Praktikum war nicht nur inhaltlich interessant und lehrreich, sondern das Drumherum hat auch gestimmt. Die Arbeitsatmosphäre im Büro und im Parlament generell hätte besser nicht sein können. "Im Fleckenstein-Büro wird harte Arbeit mit der richtigen Portion Spaß verbunden und ich bin jeden Tag gerne ins Büro gekommen."

"In diesem Zuge vielen Dank an Knut Fleckenstein, Ben und Julia, die mich geduldig im Büro ertragen haben, und denen es zu verdanken ist, dass meine Zeit ein voller Erfolg war, und an Angela, Nina, und Timo, die besten Hamburger Kollegen, die ich mir wünschen konnte!"