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EURONEST - die Parlamentarische Versammlung der EU und ihrer östlichen Nachbarn

Foto: Europöisches Parlament
Foto: Europöisches Parlament

Im Mai 2011 hat das Europäische Parlament gemeinsam mit den Parlamenten der Ukraine, der Republik Moldau, Georgiens, Armeniens und Aserbaidschans eine Parlamentarische Versammlung gegründet. Ihre Abkürzung EURONEST steht für die englische Bezeichnung European Neighbourhood East. EURONEST ist ein Forum für den interparlamentarischen Dialog zwischen der EU und ihren östlichen Nachbarn.

60 Europaabgeordnete und jeweils 10 Abgeordnete der nationalen Parlamente bilden die Parlamentarische Versammlung, die einmal im Jahr im Plenum zusammenkommt. 
Belarus ist bislang nicht mit eigenen Abgeordneten in der Parlamentarischen Versammlung vertreten, da die letzten Wahlen zum belarussischen Parlament international nicht als freie Wahlen anerkannt wurden.

Bei der konstituierenden Sitzung in Brüssel im Mai 2011 wurden vier Ausschüsse gebildet, die sich mit den Themen beschäftigen werden, die von besonderem Interesse für die Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren östlichen Partnern sind. Die vier Ausschüsse sind:
- der Ausschuss für politische Angelegenheiten, Menschenrechte und Demokratie,
- der Ausschuss für wirtschaftliche Integration,
- der Ausschuss für Energiesicherheit
- und der Ausschuss für soziale Angelegenheiten, Bildung, Kultur und Zivilgesellschaft.

Als Russlandexperte wurde auch Knut Fleckenstein zum Mitglied der Parlamentarischen Versammlung Euronest ernannt und im Mai 2011 zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Politische Angelegenheiten gewählt.

Die Parlamentarische Versammlung EURONEST ist eine Initiative unter dem Dach der Europäischen Nachbarschaftspolitik, die mit dem Beitritt von zehn neuen Staaten, darunter acht osteuropäischen, im Jahr 2004 entstand. Ziel der Politik ist es, die neuen osteuropäischen Nachbarn wie Ukraine, Belarus und Moldova sowie die Staaten des Südkaukasus (Georgien, Armenien, Aserbaidschan) als Partner der EU zu gewinnen und bei politischen und wirtschaftlichen Reformen zu unterstützen. Außerdem sollte verhindert werden, dass durch den Beitritt der osteuropäischen EU-Mitglieder zur EU oder zum Schengener Abkommen für EU-weite Reisefreiheit neue Trennlinien gegenüber den weiteren Nachbarn im Osten entstehen.

Weiterführende Informationen:

Delegation des Europäischen Parlaments in die Parlamentarische Versammlung EURONEST

Parlamentarische Versammlung EURONEST (auf Englisch)

Blog der Sozialdemokratischen Fraktion im EP zu EURONEST (auf Englisch)

Europäischer Auswärtiger Dienst: Östliche Partnerschaft (auf Englisch oder Französisch)

 

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