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Berichterstatter für Albanien

Seit Oktober 2014 ist Knut Fleckenstein ständiger Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Albanien. Das bedeutet, er wird die Fortschritte Albaniens auf dem Weg in die EU überprüfen. Zu seinen Aufgabe gehört es dem Auswärtigen Ausschuss und im Anschluss dem Plenum des Parlaments jährlich einen Berichtsentwurf vorzulegen, der den Stand der Reformen in Albanien bewertet. Dieses Berichtsverfahren ist an die Fortschrittsberichte der Kommission angelehnt, die jeweils Anfang Oktober Berichte für alle Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten vorlegt.

Die politische Lage in Albanien ist derzeit nicht einfach: Zwar hat die neue Regierung, die seit Sommer 2013 im Amt ist, viele ehrgeizige Reformen angestoßen, weshalb das Land im Juni 2014 von der EU den langersehnten Status eines Kandidaten für den EU-Beitritt verliehen bekommen hat. Doch seit Juli 2014 boykottiert die Opposition die Arbeit im Parlament und droht deshalb, ihre Mandate zu verlieren. Doch es ist weder im Interesse der Regierungspartei noch der Oppositionspartei, dass das Land kein funktionierendes Parlament mehr hat. Vor diesem Hintergrund entschied sich Knut Fleckenstein, im Dezember 2014 als Vermittler in der albanischen Hauptstadt Tirana Gespräche mit beiden Parteien zu führen. Er setzte sich für eine Rückkehr der Opposition ins Parlament ein, damit sie ihre wichtigen Aufgabe bei der Formulierung und Kontrolle der Gesetzgebung und Regierungspolitik nachkommen kann.

Gleich zu Beginn des Jahres 2015 reiste Knut Fleckenstein ein weiteres Mal nach Tirana - diesmal in seiner Funktion als Berichterstatter des Europäischen Parlaments. Er führte dort sehr konstruktive Gespräche. Albanien ist auf dem richtigen Weg, nötige Reformen im Annäherungsprozess an die Europäische Union anzustoßen und umzusetzen. Die drei wichtigsten und größten Herausforderungen, die vor dem Land liegen, sind:

1. die Rechtsstaatlichkeit zu stärken,

2. durch einen Wandel der politischen Kultur ein Klima des Vertrauens, des konstruktiven Dialogs und der Zusammenarbeit zu schaffen und

3. die Zivilgesellschaft im demokratischen Prozess und im europäischen Integrationsprozess zu stärken.

Diese Woche:

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