Knut Fleckenstein: Aktuelles

Neuer Bundespräsident besucht Europaparlament

Fri, 09 Jul 2010 11:36:00 +0200

Am 7. Juli war der neue deutsche Bundespräsident Dr. Christian Wulff auf Stippvisite im Europäischen Parlament. Für seine erste Auslandsreise hatte sich der Bundespräsident ganz bewusst auch das Europaparlament als Ziel ausgesucht. Der Besuch war symbolisch, seine Bedeutung nach außen ist jedoch nicht zu unterschätzen: Die Haltung der deutschen Bundesregierung zur Finanzkrise, zur Unterstützung für Griechenland und auch bei der Neuregelung der Fínanzaufsicht hat bei manchen europäischen Partnern Bedenken verursacht, ob Deutschlands europäisches Engagement nachlasse. Wulff betonte, dass das Zusammenwirken der europäischen Nationen mit einem verlässlichen Mitgliedsland Deutschland von überragender Bedeutung sei. In Straßburg traf er den Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek und nahm sich Zeit für eine Begegnung mit den deutschen Europaabgeordneten.

Neues SWIFT-Abkommen: Verbesserung bei Kontrollen und Datenschutz

Thu, 08 Jul 2010 15:02:00 +0200

Nachdem das Europäische Parlament im vergangenen Februar das SWIFT-Abkommen zur Übermittlung von Bankdaten an US-Terrorfahnder wegen erheblicher datenschutzrechtlicher Bedenken abgelehnt hatte, hat das Straßburger Plenum am Donnerstag mehrheitlich dem neuen, verbesserten SWIFT-Abkommen zugestimmt.

Birgit Sippel, innenpolitische Expertin der SPD-Europaabgeordneten: „Die Sozialdemokraten haben sich angesichts der Bedeutung des Datenschutzes ihre Entscheidung nicht leicht gemacht. Nach langen und sorgfältigen Abwägungen können wir jedoch dem Abkommen zustimmen. Die Alternative zum neuen SWIFT-Abkommen wären bilaterale Abkommen zwischen den USA und einigen europäischen Regierungen gewesen, ohne sicherstellen zu können, dass der Schutz personenbezogener Daten geachtet wird.“

Es ist das Verdienst der Sozialdemokraten, dass die Verhandlungen zum neuen SWIFT-Abkommen, nachdem die Europäische Kommission sie vorzeitig für beendigt erklärt hatte, wieder aufgenommen wurden und so noch wichtige Forderungen in den Abkommenstext aufgenommen werden konnten.

Ein Erfolg der Sozialdemokraten hierbei ist eine ständige europäische Kontrolle bei der Extraktion der Daten direkt vor Ort im US-Finanzministerium. Birgit Sippel fordert von der Kommission, dass die hierfür von ihr zu ernennende Person, umfassende demokratische Verantwortung trägt und unabhängig ist. Zudem müssen Rat und Parlament bei ihrer Benennung voll miteinbezogen werden.

Darüber hinaus besteht Birgit Sippel darauf, dass EUROPOL sein im Abkommen vorgesehenes Mandat zur Genehmigung der Datenweitergabe an die USA unter strikter Kontrolle der EU ausführen muss. EUROPOL hat zwar ein verlässliches Datenschutzsystem, dennoch muss eine Anpassung an den Lissabonvertrag vorgenommen werden, damit es seine Aufgaben unter umfassender demokratischer Kontrolle ausüben kann. „Wir fordern die Kommission auf, schnellst möglich, weit vor dem im Stockholm Programm vorgesehenen Termin 2013, einen passenden Gesetzesvorschlag vorzulegen, der die parlamentarische Kontrolle EUROPOLs durch das Mitentscheidungsverfahren garantiert,“ so Birgit SIPPEL.

Oberste Priorität für die Sozialdemokraten hat weiterhin die Einschränkung des massenhaften Datentransfers und die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards. „Wir fordern Rat und Kommission daher auf, ihre verbindliche Verpflichtung zur Schaffung einer ‚europäischen Lösung’ unverzüglich umzusetzen, um sicher zu stellen, dass ausschließlich Daten von Verdächtigen zukünftig auf europäischem Boden extrahiert werden“, so Birgit Sippel abschließend.

Gespräch mit dem LUKOIL-Vorsitzenden

Fri, 02 Jul 2010 11:22:00 +0200

Am 1. Juli besuchte Vagit Alekperov, Vorsitzender des zweitgrößten russischen Energieunternehmens LUKOIL, Knut Fleckenstein in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments. Die beiden sprachen über Aktivitäten von LUKOIL in mittlerweile 16 der 27 EU-Mitgliedstaaten.

Aus aktuellem Anlass tauschten sich Fleckenstein und Alekperov zudem über die Gefahren von Tiefseebohrungen aus. Beide waren sich einig, dass die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko ein warnendes Beispiel dafür ist, dass Tiefseebohrungen durch modernste Technologien unterstützt werden müssen, um derartige Umweltrisiken zu vermeiden. LUKOIL hat in diesem Jahr mit der Förderung von Öl aus den Tiefen des Kaspischen Meeres begonnen.

Trilaterale Gespräche in New York City und Washington D.C.

Sat, 26 Jun 2010 14:54:00 +0200

Wie erreicht man nachhaltiges Wachstum in einer globalisierten Weltwirtschaft? Was ist gute Regierungsführung? Wie können Europa und seine Nachbarn die regionale Sicherheit stärken? Diesen und vielen weiteren Fragen gingen Knut Fleckenstein und zwei seiner Fraktionskollegen aus dem Europäischen Parlament nach, als sie sich vom 22. bis 25. Juni mit Abgeordneten der russischen Staatsduma und US-amerikanischen Kongressabgeordneten zu trilateralen Gesprächen in New York und Washington D.C. trafen.

Auf der Tagesordnung standen auch Rüstungskontrolle und die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, internationale Sicherheitsstrategien im Hinblick auf Afghanistan, Pakistan und Iran sowie die Beziehungen zwischen den USA, der EU und Russland. Die Abgeordneten diskutierten diese Themen untereinander und mit Vertretern des Nationalen Sicherheitsrates der USA und bekannter Washingtoner Think Tanks wie auch mit Beratern aus dem State Department (Außenministerium).

Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hatte diese Gespräche in Zusammenarbeit mit der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation National Democratic Institute organisiert.

Interview über Russland - Energie und Menschenrechte

Wed, 23 Jun 2010 19:18:00 +0200

Knut Fleckenstein spricht über die Bedeutung Russlands als strategischer Partner der EU, über Energie und Menschenrechte. Lesen Sie hier das Interview, das am 23. Juni 2010 auf der Website des Europäischen Parlaments veröffentlicht worden ist.

Knut Fleckenstein: "Europa braucht eine Strategie für die Zukunft des Verkehrs!"

Wed, 02 Jun 2010 15:00:00 +0200

Der Verkehrsausschuss hat heute einstimmig einer nachhaltigen Zukunft für den Verkehr zugestimmt. Der Bericht nimmt eine wichtige Rolle im Rahmen des Weißbuchs der Kommission ein, das für die Verkehrspolitik im kommenden Jahrzehnt wegweisend sein wird.

In den vergangenen 20 Jahren ist der Anteil des Verkehrssektors am CO2-Ausstoß in der EU um 35 Prozent gestiegen. Fast 25 Prozent des gesamten CO2-Ausstoßes entfiel auf den Verkehrssektor. "Dies ist ein deutliches Zeichen für uns alle, dass hier was unternommen werden muss. Der Bericht gibt klar und deutlich vor, in welchen Bereichen wir noch konkret arbeiten müssen", bekräftigte der SPD-Europaabgeordnete Knut Fleckenstein.

Der Bericht befasst sich vor allem mit Themen wie der Straßensicherheit, der Ko-Modalität und der Förderung nachhaltiger Verkehrsträger. So soll unter anderem die Zahl der Verkehrstoten stark reduziert werden und Lkw-Fahrern sollen ausreichende und sichere Parkplätze zur Verfügung gestellt werden; nicht zu vergessen ist das Ziel den Verkehr bis 2050 zu dekarbonisieren.

"Eines der größten Probleme in der europäischen Verkehrspolitik ist, dass immer noch Schwierigkeiten bei der Vollendung des Binnenmarktes in der grenzüberschreitenden Anbindung bestehen. Wir müssen sowohl an der fehlenden Infrastruktur als auch an den Engpässen arbeiten. Die europaweit unterschiedlichen Systeme im Verkehrswesen müssen interoperabel gestaltet werden, das heißt, wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Systeme möglichst nahtlos zusammenarbeiten können", erklärte Knut Fleckenstein.

"Der Eisenbahnverkehr und die Schifffahrt sind äußerst sichere und umweltfreundliche Verkehrsmittel. Leider herrscht noch ein großes Ungleichgewicht zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern und es ist dringend erforderlich, dass diese nachhaltigen Verkehrsträger stärker gefördert werden", so Knut Fleckenstein abschließend.

Knut Fleckenstein: "Flugverkehr muss noch sicherer werden!"

Wed, 02 Jun 2010 14:35:00 +0200

Obwohl die zivile Luftfahrt ein sehr sicherer Verkehrsbereich ist, passieren immer noch Unfälle. Das Flugzeugunglück mit 158 Toten in Indien Ende Mai hat das gerade wieder schmerzlich verdeutlicht. "Ob Unfälle auf Grund von menschlichen oder technischen Versagen passieren, ist letztlich nicht entscheidend. Entscheidend ist aber, dass wir alle Stellschrauben nutzen, Unfälle in der Luftfahrt im Vorfeld zu vermeiden", so der SPD-Abgeordnete Knut Fleckenstein, Mitglied des Verkehrsausschusses.

Der Verkehrausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag einen entsprechenden Gesetzvorschlag für eine bessere europaweite Unfall- und Vorkommnisuntersuchung angenommen.

Der Verordnungsvorschlag beinhaltet eine intensivere Vernetzung und bessere Kooperation der nationalen Flugunfalluntersuchungsstellen. Außerdem soll die 2002 gegründete Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA), die für die Sicherheitszertifizierung von Flugzeugen und Flugzeugteilen verantwortlich ist, an der Unfalluntersuchung als Beobachter teilnehmen. "Wenn die EASA für unsere Sicherheit verantwortlich ist, dann muss sie auch umfassend und so schnell wie möglich über die Ursache eines Unfalls informiert sein. Das geht nur, wenn ein Vertreter am Unfallort dabei ist", erklärte Knut Fleckenstein. "Weshalb sich gerade hier der Ministerrat sträubt, ist mir ein Rätsel", ergänzte er.

Ein weiterer wichtiger Punkt, den der Ausschuss beschlossen hat, ist die Auswertung von Daten über Vorkommnisse und Störungen. "Es werden Daten gesammelt, aber keiner wertet sie richtig aus. Damit ist jetzt hoffentlich bald Schluss. Nur wenn wir langfristige Tendenzen von Materialeigenschaften und Teilen erfassen, können wir technisch bedingte Störungen zielsicher verhindern", erläuterte Knut Fleckenstein.

Nicht zuletzt hat der Ausschuss auch die Rechte der Opfer und deren Angehörigen gestärkt. "Ist ein Angehöriger in einen Unfall verwickelt, müssen nahestehende Personen besser und schneller informiert werden", ergänzte Knut Fleckenstein abschließend.

Die erste Lesung des Europäischen Parlaments findet in der Juli Plenartagung vom 5.7 bis 8.7.2010 statt. Von einer Annahme mit breiter Mehrheit ist derzeit auszugehen.

Knut Fleckenstein: "Passagiere müssen überall bessere Rechte haben!"

Wed, 02 Jun 2010 14:15:00 +0200

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament stimmten am Dienstag für bessere Passagierrechte bei Bus- und Seereisen. Mit der Annahme der Berichte hat der Ausschuss den Weg für die Abstimmung im Plenum geebnet.

"Nachdem das Europäische Parlament schon die Rechte für Flug- und Bahnpassagiere wesentlich verbessert hat, war es die logische Folge, dass wir das nun auch auf See und Straße machen", zeigte sich der SPD-Abgeordnete Knut Fleckenstein zufrieden.

Kern der Gesetzesvorschläge ist es, gleiche Passagierrechte in ganz Europa durchzusetzen. "Egal, ob ich in Griechenland, in Italien oder sonst wo in Europa bin, meine Rechte als Passagier sind immer dieselben. Das ist eine große Erleichterung für Urlauber und ein enormer Schritt nach vorne", erklärte Knut Fleckenstein.Konkret heißt das, dass beispielsweise bei verspäteter Abfahrt einer Busreise die Passagiere europaweit die Rückerstattung des Fahrkartenpreises oder eine andere Art von Weitertransport wählen können. Seepassagiere wiederum müssen mit Mahlzeiten und Getränken versorgt werden. Sollte die Verspätung oder Annullierung eine Übernachtung erforderlich machen, müssen die Verantwortlichen auch für die Unterkunftskosten aufkommen.

In beiden Gesetzesvorschlägen haben sich die Sozialdemokraten besonders für die Rechte von Menschen mit Behinderung und eingeschränkter Mobilität eingesetzt. "Diese Rechte müssen solide in den Verordnungen verankert sein. Wir haben festgelegt, dass Passagiere nicht auf Grund von Behinderung oder eingeschränkter Mobilität zurückgewiesen werden können. Wenn es einen triftigen Grund geben sollte, dann müssen die Verantwortlichen für eine alternative Reisemöglichkeit sorgen und das Vorgehen begründen", so der Sozialdemokrat Knut Fleckenstein weiter.

Die Abstimmung des Europäischen Parlaments in zweiter Lesung findet in der Juli Plenartagung vom 5.7 bis 8.7.2010 statt. Bis zur Abstimmung werden in beiden Berichten noch Kompromisse mit dem Ministerrat gesucht. Die größten Differenzen zwischen Ministerrat und Europäischem Parlament liegen im Anwendungsbereich der Verordnungen

Knut Fleckenstein: "Endlich konkrete Schritte für eine modernisierte EU-Russland Partnerschaft, aber zu wenig Fortschritt bei der Visafrage!"

Tue, 01 Jun 2010 17:48:00 +0200

"Das Ergebnis des EU-Russland-Gipfels kann sich sehen lassen. Nur bei der Frage von Visaerleichterungen ist die EU zu unbeweglich", bewertete Knut FLECKENSTEIN, SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, den am Dienstag zu Ende gegangenen EU-Russland-Gipfel in Rostow am Don.

Die erzielte Einigung über die Modernisierungspartnerschaft begrüßte Knut FLECKENSTEIN: "Ich freue mich, dass die konkreten Inhalte hinter diesem neuen Modewort endlich feststehen. Die Partnerschaft wird es Russland und seinem EU-Partner erlauben, pragmatisch an konkreten Zielen zusammenzuarbeiten."

Russland und die EU einigten sich bei der Konkretisierung ihrer künftigen Partnerschaft unter anderem auf eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Steigerung von Energieeffizienz, auf regulatorische Standards und auf mehr Rechtssicherheit innerhalb ihrer Beziehungen. Eine modernisierte russische Wirtschaft erleichtere die Handelsbeziehungen, fördere die Integration Russlands in die Weltwirtschaft und bringe vor allem mehr Rechtssicherheit, nicht nur für russische Unternehmer sondern gerade auch für internationale Investoren, so Knut FLECKENSTEIN: "Das Mehr an Rechtssicherheit im Wirtschaftsbereich wird sich hoffentlich auch auf andere Bereiche der Gesellschaft auswirken."

Enttäuscht zeigte sich der SPD-Europaabgeordnete Knut FLECKENSTEIN darüber, dass es kein Einverständnis über die von Russland gewünschten weiteren Visaerleichterungen gab. "Wer es mit Modernisierung ernst meint und nicht nur auf eine wirtschaftliche sondern auch auf eine gesellschaftliche Modernisierung abzielt, der muss auch bereit sein, Hindernisse für die Pflege der menschlichen Kontakte zwischen unseren Bürgern aus dem Weg zu räumen. Ohne die menschlichen Kontakte gibt es keine wirkliche Partnerschaft und auch keine gesellschaftliche Modernisierung zwischen der EU und Russland. Die EU muss sich endlich mehr bewegen, das heißt das Ziel klar benennen und die konkreten Schritte dorthin festlegen."

Hintergrund:
Vom 27.-29. Mai leitete FLECKENSTEIN eine Arbeitssitzung des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland in Perm zum Thema "20 Jahre danach: Demokratie, Menschenrechte und zivilgesellschaftlicher Aufbau in Russland". Visaerleichterungen wurden ebenfalls diskutiert.

Für weitere Informationen: Büro Knut FLECKENSTEIN +32 2 28 47548.

EU-Russland-Delegation in Perm - Russland

Wed, 26 May 2010 00:00:00 +0200

Knut Fleckenstein, Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, ist zusammen mit Abgeordneten seiner Delegation zu einem dreitägigen Besuch nach Perm in Russland aufgebrochen. Die Parlamentariergruppe trifft dort Abgeordnete der Duma sowie des Föderationsrates der Russischen Föderation. Auf der Tagesordnung stehen Fragen der Demokratie, der Menschenrechte und des zivilgesellschaftlichen Aufbaus.

Was ist der Parlamentarische Kooperationsausschuss?

Der Parlamentarische Kooperationsausschuss EU-Russland wurde durch das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1997 geschaffen. Seine Rolle ist es, die EU-Russland-Beziehungen mit wachem Blick zu begleiten, die Kontakte auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und Impulse für den politischen Dialog zwischen der EU und Russland zu geben. Er tagt ein- bis zweimal jährlich an den Sitzungsorten des Europäischen Parlaments - also in Brüssel oder Straßburg. Darüber hinaus finden jeweils einige Arbeitsgruppensitzungen in der Russischen Föderation statt.