Knut Fleckenstein: Aktuelles

"Man wünscht sich das Ohnsorg-Theater in Brüssel!"

Wed, 16 May 2012 12:06:00 +0200

Auch an diesem Abend waren wieder ca. 45 Gäste anwesend und unterhielten sich angeregt über alle möglichen Themen, die Hamburgerinnen und Hamburger in Brüssel bewegen. In lockerer Atmosphäre erzähle Christian Seeler von kleineren und größeren Problemen, wenn man mit einem Theater umzieht, "sind sie eigentlich schon einmal mit einem Theater umgezogen, nein? Ich kann Ihnen sagen, es ist nicht ganz einfach". Nach einer amüsanten Einführung war Christian Seeler bei seinem "Lieblingsthema - dem Privattheater" und natürlich seinem Ohnsorg-Theater angekommen. Er erzählte Details aus der Hamburger Kulturszene. Unter die Gäste mischten sich auch hochrangige Vertreter der Europäischen Kommission, der NATO , der deutschen Diplomatie und Wirtschaft.

Folge des Abends ist: Viele Hamburger und Hamburgerinnen in Brüssel wünschen sich nun ein Ohnsorg-Theater in der belgischen Hauptstadt. Christian Seeler denkt nun erstmal über ein Gastspiel in Brüssel nach, na, immerhin! Wir freuen uns und wünschen Christian Seeler und dem Theater weiterhin viel Erfolg!

Den Spielplan des Theaters finden Sie hier

Spannende Diskussion mit Jo Leinen

Tue, 15 May 2012 10:19:00 +0200

Gestern diskutierten Knut Fleckenstein, sein Kollege im Europäischen Parlament Jo Leinen, die Bürgerschaftsabgeordnete Sabine Steppat und rund 80 Gäste darüber, wie die EU sozialer und demokratischer werden könnte.

Der frühere saarländische Umweltminister Leinen ist seit 1999 Mitglied des Europäischen Parlaments und hat an der Erarbeitung der Grundrechtecharta der EU mitgearbeitet. Seit November 2011 ist er Präsident der Europäischen Bewegung International (EMI). Jo Leinen hat im letzten Jahr das Buch „Die Zukunft Europas“ publiziert, in dem er eine Vision für eine stärkere und demokratischere EU entwickelt.

Jo Leinen spannte einen weiten Bogen. Von der Frage, wie die EU aufgebaut ist, über die Wahlbeteiligung, den Mitwirkungsmöglichkeiten der Europäerinnen und Europäer, dem Schutz sozialer Standards, der Herausforderung Umweltschutz und der zukünftigen Sicherheitspolitik bis zur aktuellen Finanz- und Verschuldungskrise reichten die Themen.

Großen Raum, insbesondere beim Publikum, nahm die Frage ein, wie die Situation in Griechenland bewertet werden soll. Knut Fleckenstein gab zu bedenken, dass viele Spekulanten nur darauf warteten, dass Griechenland die Eurozone verlassen würde um daran zu verdienen. Dann würde dasselbe Spiel mit Spanien beginnen und sich so weiter fortsetzen. Auch deshalb müsse man populistischen Stimmungen, die sich gegen Griechenland wenden, entgegen treten. Jo Leinen wies darauf hin, dass es nicht schlau wäre, auf der Zielgeraden Griechenland gegen die Wand fahren zu lassen. „Wir sitzen alle im selben Boot und müssen gemeinsam rudern.“

Aus dem Publikum kamen Stimmen, die die Politik der Regierung und die Medienberichterstattung über Griechenland kritisierten. Wenn Deutschland immer nur mit erhobenem Zeigefinger und selbstgefällig gegenüber den Griechen aufträte, würde das nur die extremistischen Parteien in Griechenland stärken. Für Knut Fleckenstein ist es sinnvoller, mit den Griechen zu reden und nicht immer nur über sie. Deshalb begrüße er, dass der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz am Sonntag nach Athen geflogen ist, um dort Gespräche zu führen.

Europa-Abgeordnete besichtigen große Verkehrsinfrastruktur-Projekte in Norddeutschland

Sat, 28 Apr 2012 12:35:00 +0200

Eine Delegation des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments besuchte vom 25. April bis 27. April große Verkehrsinfrastruktur-Projekte in Norddeutschland.

Neben dem JadeWeserPort in Wilhelmshaven und der geplanten Fehmarnbelt-Querung standen auch ein Besuch des Nationalparks Niedersächsisches Wattenmeer und des Offshore-Basishafens in Cuxhaven auf dem Programm. Die Europa-Abgeordneten trafen auch Vertreter der Deutschen Bahn zu einem Gespräch, bei dem es um die Hinterland-Verbindungen zu den großen Häfen sowie die Revision der milliardenschweren EU-Programme für die transeuropäischen Transport-Verkehrsnetzwerke (TEN-T) ging.

In Hamburg lud der Senator für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Frank Horch, zu einem gemeinsamen Abendessen ein, wo unter anderem über die anstehenden Gesetzgebungsverfahren zu Hafendienstleistungen (das sogenannten Port Package III) gesprochen wurde. Zum Abschluss der Reise sprachen die Abgeordneten mit Vertretern des weltweit tätigen Logistikunternehmens Kuehne+Nagel und besichtigten den Container-Hafenbetreiber EUROGATE.

Europawoche 2012

Wed, 25 Apr 2012 12:00:00 +0200

"Hamburg - ganz Europa in einer Stadt" lautet das Motto der Europawoche 2012. Vom 2. bis 14. Mai sollen Vorträge, Filme, Lesungen und Podiumsdiskussionen zum Nachdenken und Mitmachen anregen.

Bei der offiziellen Senatsveranstaltung am 10. Mai wird der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz einen Vortrag über „Europas Chance im 21. Jahrhundert“ in der Bucerius Law School halten.

Auch in der Europa-Passage finden an den Aktionstagen „Europa unter einem Dach“ wieder viele Aktivitäten statt.

Programm der Europawoche hier

Deal reached on Maritime Agency's role

Tue, 24 Apr 2012 20:35:00 +0200

MEPs are disappointed they couldn't extend EMSA's powers to accident prevention on oil and gas rigs...

Konferenz zur zukünftigen EU-Hafenpolitik im Hanse-Office

Tue, 24 Apr 2012 15:59:00 +0200

Das Hanse-Office in Brüssel hat heute eine Konferenz zur zukünftigen Schifffahrts- und Hafenpolitik der EU veranstaltet. Neben Vertretern der Kommission und der ESPO (European Sea Ports Organisation) erläuterte Knut Fleckenstein als Parlamentsvertreter die Standpunkte des Parlaments zur Finanzierung Europäischer Infrastruktur. Der Schlüsselaspekt für das Parlament ist eine klare Verpflichtung der Mitgliedstaaten zu europäischen Verkehrsprojekten, bevor europäische Mittel für diese Projekte bereitgestellt werden. Knut Fleckenstein machte zudem deutlich, dass Transportkorridore und funktionierende Hafenhinterlanbindungen unabdingbar für eine effiziente Logistik in Europa sind.

Bundespräsident Gauck besucht Europäisches Parlament

Tue, 17 Apr 2012 16:54:00 +0200

Zu Beginn der Plenarsitzung vom 17.-20. April besuchte der frisch gekürte Bundespräsident Joachim Gauck das Europäische Parlament. Die deutschen Europaabgeordneten, darunter Knut Fleckenstein, tauschten sich mit ihm über die aktuellen Herausforderungen der Europapolitik aus.

Lobbyisten im Europäischen Parlament

Fri, 13 Apr 2012 13:31:00 +0200

Knut Fleckenstein und Frank Richter diskutierten am 12. April in Harburg öffentlichen über die Interessenvertreter im Europäischen Parlament und den Umgang mit ihnen. Knut Fleckenstein sagte, dass zunächst die eigene Interessensvertretung nicht falsch sei. Die Annahme der Lobbyist sei schlecht, ist falsch. Es sind die Abgeordneten, die sich sorgfältig Informationen aus allen Richtungen holen müssten, um sich später eine Meinung zu bilden.

Frank Richter fragte nach Transparentregistern, dem Verhaltenskodex, nach den Grauzonen des Lobbyismus und Knut Fleckenstein antwortete mit Beispielen aus seinem Alltag im Europäischen Parlament. Das Interesse der Harburger Zuhörer war groß und die Fragen vielschichtig. Am Ende war klar: Der Lobbyismus ist für politische Entscheidungen von großer Wichtigkeit und nicht wegzudenken.

Knut Fleckenstein: "Mehr Sicherheit auf europäischen Meeren!"

Thu, 12 Apr 2012 16:02:00 +0200

"Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament kann ich mit gutem Gewissen dem Plenum zur Annahme empfehlen", so der SPD-Europaabgeordnete und Verhandlungsführer für das Parlament Knut Fleckenstein nach den Gesprächen.
Die Europäische Agentur für Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) kann in Zukunft auch bei der Bewältigung von Unfällen auf Offshore Öl- und Gasplattformen eingesetzt werden. "Sobald es eine rechtliche Grundlage gibt, hat sich die EU-Kommission zudem verpflichtet, den Einsatz der EMSA auch im Bereich der präventiven Unfallvermeidung zu prüfen", fügte der Berichterstatter Knut Fleckenstein hinzu. Dazu gehört unter anderem die Überwachung der Sicherheitsbestimmungen von Öl- und Gasplattformen.
Neu ist auch, dass die EMSA stärker beim Kampf gegen die zunehmende weltweite Piraterie mitwirken wird, indem sie technische Unterstützung bei Schiffsstandortbestimmungen zur Verfügung stellt. Auch die Zusammenarbeit mit der europäischen Grenzagentur Frontex wird im Bereich des Datenaustausches erleichtert.
Zukünftig wird sich die EMSA zudem in größerem Umfang für den Abbau administrativer Hürden im innereuropäischen Schiffsverkehr einsetzen. "Auf dem Landweg können Waren ohne Probleme grenzüberschreitend transportiert werden. Auf dem Seeweg hingegen gibt es im innereuropäischen Handel immer noch Hürden, die den maritimen Transport verkomplizieren. Die EMSA wird nun ihre technischen Möglichkeiten zur Verfügung stellen können, um einen wahren Binnenmarkt auf See zu schaffen", sagte Knut Fleckenstein.
Darüber hinaus wird die EMSA nun stärker in die Ausbildung und das Training von europäischen Seefahrern involviert sein. "Jeder Mitgliedstaat fordert eine Verbesserung der maritimen Ausbildung und attraktivere Karriereperspektiven in der Schifffahrt. Nennenswerte Initiativen gab es allerdings bisher nicht. Jetzt kann die EMSA durch ihre weltweite Erfahrung im Ausbildungsbereich zukünftig hierbei eine wichtige Rolle spielen und die Mitgliedstaaten können sich daran beteiligen", so Knut Fleckenstein.
Außerdem soll das Mandat der EMSA auf eine breitere rechtliche Grundlage gestellt werden. Demnach soll die EMSA Nachbarschaftshilfe für Drittstaaten im Bereich der Meeresverschmutzung leisten dürfen und intensiver in die Seeverkehrsüberwachung sowie in die maritime Forschung einbezogen werden.

12. April: Öffentliche Anhörung der S&D-Fraktion zu ACTA

Tue, 10 Apr 2012 12:27:00 +0200

Die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament veranstaltet am 12. April von 9:00 bis 12:30 Uhr in Brüssel eine öffentliche Anhörung zum umstrittenen ACTA-Abkommen.

Eingeladen sind Vertreter der Zivilgesellschaft, Industrie, Gewerkschaften sowie Internetaktivisten, Blogger, NGOs und weitere Experten.

Die Anhörung wird live übertragen auf der Seite der Fraktion.

Mehr Informationen zu ACTA