Aktuelles aus dem Europäischen Parlament

Es ist gar nicht so einfach aus der großen Anzahl publizierter Artikel einige der interessantesten herauszusuchen. Wir habe uns dennoch die Mühe gegeben ihnen einige der besten Artikel zu präsentieren und hoffen, dass es ihnen Freude bereitet sich ein paar wichtige Themen ins Gedächtnis zurückzurufen.

Quelle : © Europäisches Parlament
Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags wurden die Mitbestimmungsrechte des Europäischen Parlaments erweitert, was sich beispielsweise daran zeigte, dass die Abgeordneten mit neuem Elan die Kommission und den Rat dazu brachten, das SWIFT-Abkommen mit den USA neu zu verhandeln.

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Während der letzten Plenartagung im Juli haben die Abgeordneten das SWIFT-Abkommen mit den USA, sowie Bankerboni und den neuen Diplomatischen Dienst der EU besprochen. Überdies ging es um die Bewertung der spanischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 und um die Erwartungen an den belgische Vorsitz in der EU für das kommende Halbjahr. Wir bringen Ihnen einen Rückblick auf die wichtigsten Themen des Jahres bisher.

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Das Finale der Fußballweltmeisterschaft ist vorbei, und das Leben in Afrika nimmt wieder seinen gewohnten Lauf. Doch hier herrscht oft alles andere als „fair play“: die Lebenserwartung eines Afrikaners kann um bis zu 40 Jahre geringer sein als die eines Europäers. Korruption, extreme Armut, Kriege und Naturkatastrophen - die Gründe dafür sind vielfältig. Trotz einer EU, die gerade mit der globalen Finanzkrise kämpft, bestehen die Europa-Abgeordneten auf die Notwendigkeit der Hilfe für Afrika.

Quelle : © Europäisches Parlament
Bonuszahlungen an Bankmanager haben zur Entstehung der Krise beigetragen, indem sie risikoreiche Geschäfte mit viel Geld belohnen: Das wurde vom Europa-Parlament in der Juli-Plenartagung bestätigt. Die Abgeordneten treten deshalb dafür ein, Managergehälter und Bonuszahlungen stärker zu regulieren.

Quelle : © Europäisches Parlament
Mehr als 100 Millionen Tonnen an Bioabfall werden jährlich in Europa produziert, doch das darin steckende wirtschaftliche und ökologische Potential bleibt oft ungenutzt. Die Europa-Abgeordneten fordern deshalb mehr Recycling - so kann Bioabfall etwa verstärkt als Kompost wiederverwendet werden. Außerdem soll die getrennte Abfallsammlung europaweit eingeführt werden.

Quelle : © Europäisches Parlament
In jeder Plenartagung befassen sich die Europa-Abgeordneten einen Nachmittag lang mit dem weltweiten Zustand der Demokratie, die unzähligen daraus hervorgehenden Entschließungen sind jedoch nicht verpflichtend. Das Büro zur Förderung der parlamentarischen Demokratie dagegen hat es sich zum Ziel gesetzt, demokratische Werte auf konkrete Weise zu fördern: Es bietet Abgeordneten und Beamten von neuen und aufstrebenden Demokratien Praktika und Studienreisen an.

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Sommerzeit ist Reisezeit. Doch gerade im Sommer ist man vor Überbuchungen oder allzu langen Verspätungen nicht gefeit: Welche Rechte hat man als Fahrgast? Während das Europäische Parlament letzte Woche in Straßburg eine neue Verordnung bestätigt hat, die die Rechte von Schiffs- und Busreisenden verbessern soll, hat die Kommission eine Kampagne gestartet, die an die Rechte von Flug- und Bahnreisenden erinnert. Eine Übersicht.

Quelle : © Europäisches Parlament
Die Wirtschaftskrise stand einmal mehr im Mittelpunkt der Plenartagung des Europäischen Parlaments. Die Abgeordneten stimmten für eine Deckelung von Bankerboni und den Aufbau einer europäischen Finanzaufsicht. Außerdem wurden die Rechte von Schiffsreisenden gestärkt, und strengere Vorschriften für Industrieemissionen bekräftigt. Auch der Wechsel der Ratspräsidentschaft von Spanien zu Belgien war Thema der letzten Plenartagung vor der Sommerpause. Ein Rückblick.

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Seit dem 1. Juli ist telefonieren in Europa wieder ein bisschen billiger geworden. Die seit zwei Jahren geltende EU-Verordnung, welche den Handy-Betreibern Obergrenzen für Auslandsgespräche innerhalb der EU vorschreibt, sieht vor, dass vor der Urlaubssaison 2010 der Empfang von Gesprächen mit max. 0,15€ zu Buche schlagen darf, selbst zu telefonieren kostet höchstens 0,39€ pro Minute.

Quelle : © Europäisches Parlament

Persönliches

Liebe Besucher meiner Website,
Das Europäische Parlament verabschiedet sich in die parlamentarische Sommerpause. Für mich heißt das: Zeit für einen Rückblick über mein erstes Jahr als Europaabgeordneter für Hamburg, Zeit zum Schmieden neuer Pläne und auch Zeit zum Sammeln neuer Kräfte. Endlich Urlaub mit meiner Familie!
Den Monat August werde ich für Termine in Hamburg nutzen. Und bevor es zurück nach Brüssel geht, poliere ich noch meine Englischkenntnisse in London auf.
Ab September möchte ich an dieser Stelle persönliche Eindrücke aus meiner Arbeit im Europäischen Parlament mit Ihnen und mit Euch teilen!

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