Knut Fleckenstein in der EU-Russland-Delegation

- Foto: Europäisches Parlament
"Wir brauchen Russland als einen verlässlichen Partner und Russland braucht die Europäische Union. Die EU-Mitgliedstaaten müssen eine gemeinsame Vision mit gemeinsamen Zielen für unsere Partnerschaft mit Russland entwickeln, damit auch wir ein berechenbarer Partner sind."
Am 29. September 2009 fand die konstituierende Sitzung der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen mit Russland statt. Die 31 Mitglieder der Delegation haben Knut Fleckenstein im ersten Wahlgang einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt.
Insgesamt gibt es 36 interparlamentarische Delegationen im Europäischen Parlament. Sie dienen dem Dialog mit Parlamentariern in Partnerländern der EU. Außerdem begleiten sie die europäische Außen-, Handels- und Entwicklungspolitik auf parlamentarischer Ebene.
Die Delegation für Beziehungen mit Russland hat ihren Ursprung im Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das Russland und die EU 1997 unterzeichnet haben. Der damals eingerichtete Parlamentarische Kooperationsausschuss ist paritätisch besetzt mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments einerseits sowie der Staatsduma und des Föderationsrats der Russischen Föderation andererseits. In ihn werden somit eine russische und eine europäische Delegation entsendet. Korrekterweise heißt die Delegation im Europäischen Parlament daher "Delegation des Europäischen Parlaments in den Parlamentarischen Kooperationsausschuss EU-Russland".
Der Parlamentarische Kooperationsausschuss EU-Russland tagt jährlich an einem der beiden Arbeitsorte des Europäischen Parlaments - Brüssel oder Straßburg. Zudem finden mehrere Arbeitsgruppensitzungen zu bestimmten Themen in Russland statt.
Aufgabe des Vorsitzenden der Delegation im Europäischen Parlament ist es, die Delegationssitzungen zu leiten, zusammen mit seinen beiden Stellvertretern den Arbeitsplan der Delegation festzulegen und gemeinsame Sitzungen mit den russischen Partnern vorzubereiten.
Wichtige Themen der Delegation sind das neue Partnerschaftsabkommen, Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, zivilgesellschaftlicher Aufbau, Energiepolitik, Handelspolitik, Sicherheitspolitik und viele mehr.
Nützliche Links:
Website der Delegation EU-Russland
Generaldirektion Außenbeziehungen der Europäischen Kommission: Beziehungen zu Russland
Delegation der Europäischen Kommission in Russland
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Liebe Besucher meiner Website,
Das Europäische Parlament verabschiedet sich in die parlamentarische Sommerpause. Für mich heißt das: Zeit für einen Rückblick über mein erstes Jahr als Europaabgeordneter für Hamburg, Zeit zum Schmieden neuer Pläne und auch Zeit zum Sammeln neuer Kräfte. Endlich Urlaub mit meiner Familie!
Den Monat August werde ich für Termine in Hamburg nutzen. Und bevor es zurück nach Brüssel geht, poliere ich noch meine Englischkenntnisse in London auf.
Ab September möchte ich an dieser Stelle persönliche Eindrücke aus meiner Arbeit im Europäischen Parlament mit Ihnen und mit Euch teilen!
