Podiumsdiskussion "Neue Herausforderungen für die Partnerschaft EU-Russland"
Vortrag beim Gesprächskreis "Partnerschaft mit Russland in Europa" der Friedrich-Ebert-Stiftung
Welche Auswirkungen hat der Lissabonvertrag auf die Beziehungen zwischen der EU und Russland? Zu diesem Thema hielt Knut Fleckenstein am 13. April einen Vortrag bei der diesjährigen Diskussionsveranstaltung des Gesprächskreises "Partnerschaft mit Russland in Europa", der von der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin in Zusammenarbeit mit dem Büro in Moskau sowie den russischen Stiftungen "Einheit für Russland' und "Russkij Mir" organisiert wird.
In seinem Vortrag ging Knut Fleckenstein der in den letzten Monaten oft aufgeworfenen Frage nach, ob der Lissabonvertrag eine neue Ära in den EU-Russland-Beziehungen aufwerfe. Knut Fleckenstein verwies darauf, dass der Lissabonvertrag ein Vertrag ist, der die Arbeitsstrukturen und die Arbeitsweise der EU reformiert. Er wirkt sich also zunächst einmal nach innen aus. Direkte Konsequenzen für die inhaltliche Ausrichtung der EU-Außenpolitik ergeben sich aus ihm nicht. Auf die strategischen Partnerschaften der EU mit Drittstaaten wie z. B. Russland hat der Lissabonvertrag dennoch potenziell Auswirkungen, denen Knut Fleckenstein in seinem weiteren Vortrag nachging.
Der Lissabonvertrag ermöglicht der EU, zu einem verlässlicheren und berechenbareren Partner zu werden, u. a. weil er ihr mit der neuen Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton ein institutionalisiertes Gesicht gegeben hat. Von einem Mehr an Kontinuität wird die Partnerschaft mit Russland sicher profitieren.
Der Gesprächskreis "Partnerschaft mit Russland in Europa" der Friedrich-Ebert-Stiftung besteht seit 2002. Das jährliche Diskussionsforum findet abwechselnd in Berlin und Moskau statt und dieses Jahr zum ersten Mal in Brüssel.
Weitere Informationen über die Arbeit der Friedrich-Ebert Stiftung in der Russischen Föderation finden sich hier und auf der Homepage des Büros in Moskau.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein