Knut Fleckenstein: "Passagiere müssen überall bessere Rechte haben!"
Europäische Kommission
Die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament stimmten am Dienstag für bessere Passagierrechte bei Bus- und Seereisen. Mit der Annahme der Berichte hat der Ausschuss den Weg für die Abstimmung im Plenum geebnet.
"Nachdem das Europäische Parlament schon die Rechte für Flug- und Bahnpassagiere wesentlich verbessert hat, war es die logische Folge, dass wir das nun auch auf See und Straße machen", zeigte sich der SPD-Abgeordnete Knut Fleckenstein zufrieden.
Kern der Gesetzesvorschläge ist es, gleiche Passagierrechte in ganz Europa durchzusetzen. "Egal, ob ich in Griechenland, in Italien oder sonst wo in Europa bin, meine Rechte als Passagier sind immer dieselben. Das ist eine große Erleichterung für Urlauber und ein enormer Schritt nach vorne", erklärte Knut Fleckenstein.Konkret heißt das, dass beispielsweise bei verspäteter Abfahrt einer Busreise die Passagiere europaweit die Rückerstattung des Fahrkartenpreises oder eine andere Art von Weitertransport wählen können. Seepassagiere wiederum müssen mit Mahlzeiten und Getränken versorgt werden. Sollte die Verspätung oder Annullierung eine Übernachtung erforderlich machen, müssen die Verantwortlichen auch für die Unterkunftskosten aufkommen.
In beiden Gesetzesvorschlägen haben sich die Sozialdemokraten besonders für die Rechte von Menschen mit Behinderung und eingeschränkter Mobilität eingesetzt. "Diese Rechte müssen solide in den Verordnungen verankert sein. Wir haben festgelegt, dass Passagiere nicht auf Grund von Behinderung oder eingeschränkter Mobilität zurückgewiesen werden können. Wenn es einen triftigen Grund geben sollte, dann müssen die Verantwortlichen für eine alternative Reisemöglichkeit sorgen und das Vorgehen begründen", so der Sozialdemokrat Knut Fleckenstein weiter.
Die Abstimmung des Europäischen Parlaments in zweiter Lesung findet in der Juli Plenartagung vom 5.7 bis 8.7.2010 statt. Bis zur Abstimmung werden in beiden Berichten noch Kompromisse mit dem Ministerrat gesucht. Die größten Differenzen zwischen Ministerrat und Europäischem Parlament liegen im Anwendungsbereich der Verordnungen
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein