Knut Fleckenstein: "Flugverkehr muss noch sicherer werden!"
Europäische Kommission
Obwohl die zivile Luftfahrt ein sehr sicherer Verkehrsbereich ist, passieren immer noch Unfälle. Das Flugzeugunglück mit 158 Toten in Indien Ende Mai hat das gerade wieder schmerzlich verdeutlicht. "Ob Unfälle auf Grund von menschlichen oder technischen Versagen passieren, ist letztlich nicht entscheidend. Entscheidend ist aber, dass wir alle Stellschrauben nutzen, Unfälle in der Luftfahrt im Vorfeld zu vermeiden", so der SPD-Abgeordnete Knut Fleckenstein, Mitglied des Verkehrsausschusses.
Der Verkehrausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag einen entsprechenden Gesetzvorschlag für eine bessere europaweite Unfall- und Vorkommnisuntersuchung angenommen.
Der Verordnungsvorschlag beinhaltet eine intensivere Vernetzung und bessere Kooperation der nationalen Flugunfalluntersuchungsstellen. Außerdem soll die 2002 gegründete Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA), die für die Sicherheitszertifizierung von Flugzeugen und Flugzeugteilen verantwortlich ist, an der Unfalluntersuchung als Beobachter teilnehmen. "Wenn die EASA für unsere Sicherheit verantwortlich ist, dann muss sie auch umfassend und so schnell wie möglich über die Ursache eines Unfalls informiert sein. Das geht nur, wenn ein Vertreter am Unfallort dabei ist", erklärte Knut Fleckenstein. "Weshalb sich gerade hier der Ministerrat sträubt, ist mir ein Rätsel", ergänzte er.
Ein weiterer wichtiger Punkt, den der Ausschuss beschlossen hat, ist die Auswertung von Daten über Vorkommnisse und Störungen. "Es werden Daten gesammelt, aber keiner wertet sie richtig aus. Damit ist jetzt hoffentlich bald Schluss. Nur wenn wir langfristige Tendenzen von Materialeigenschaften und Teilen erfassen, können wir technisch bedingte Störungen zielsicher verhindern", erläuterte Knut Fleckenstein.
Nicht zuletzt hat der Ausschuss auch die Rechte der Opfer und deren Angehörigen gestärkt. "Ist ein Angehöriger in einen Unfall verwickelt, müssen nahestehende Personen besser und schneller informiert werden", ergänzte Knut Fleckenstein abschließend.
Die erste Lesung des Europäischen Parlaments findet in der Juli Plenartagung vom 5.7 bis 8.7.2010 statt. Von einer Annahme mit breiter Mehrheit ist derzeit auszugehen.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein