Knut Fleckenstein: "Endlich konkrete Schritte für eine modernisierte EU-Russland Partnerschaft, aber zu wenig Fortschritt bei der Visafrage!"

"Das Ergebnis des EU-Russland-Gipfels kann sich sehen lassen. Nur bei der Frage von Visaerleichterungen ist die EU zu unbeweglich", bewertete Knut FLECKENSTEIN, SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, den am Dienstag zu Ende gegangenen EU-Russland-Gipfel in Rostow am Don.

Die erzielte Einigung über die Modernisierungspartnerschaft begrüßte Knut FLECKENSTEIN: "Ich freue mich, dass die konkreten Inhalte hinter diesem neuen Modewort endlich feststehen. Die Partnerschaft wird es Russland und seinem EU-Partner erlauben, pragmatisch an konkreten Zielen zusammenzuarbeiten."

Russland und die EU einigten sich bei der Konkretisierung ihrer künftigen Partnerschaft unter anderem auf eine verstärkte Zusammenarbeit bei der Steigerung von Energieeffizienz, auf regulatorische Standards und auf mehr Rechtssicherheit innerhalb ihrer Beziehungen. Eine modernisierte russische Wirtschaft erleichtere die Handelsbeziehungen, fördere die Integration Russlands in die Weltwirtschaft und bringe vor allem mehr Rechtssicherheit, nicht nur für russische Unternehmer sondern gerade auch für internationale Investoren, so Knut FLECKENSTEIN: "Das Mehr an Rechtssicherheit im Wirtschaftsbereich wird sich hoffentlich auch auf andere Bereiche der Gesellschaft auswirken."

Enttäuscht zeigte sich der SPD-Europaabgeordnete Knut FLECKENSTEIN darüber, dass es kein Einverständnis über die von Russland gewünschten weiteren Visaerleichterungen gab. "Wer es mit Modernisierung ernst meint und nicht nur auf eine wirtschaftliche sondern auch auf eine gesellschaftliche Modernisierung abzielt, der muss auch bereit sein, Hindernisse für die Pflege der menschlichen Kontakte zwischen unseren Bürgern aus dem Weg zu räumen. Ohne die menschlichen Kontakte gibt es keine wirkliche Partnerschaft und auch keine gesellschaftliche Modernisierung zwischen der EU und Russland. Die EU muss sich endlich mehr bewegen, das heißt das Ziel klar benennen und die konkreten Schritte dorthin festlegen."

Hintergrund:
Vom 27.-29. Mai leitete FLECKENSTEIN eine Arbeitssitzung des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland in Perm zum Thema "20 Jahre danach: Demokratie, Menschenrechte und zivilgesellschaftlicher Aufbau in Russland". Visaerleichterungen wurden ebenfalls diskutiert.

Für weitere Informationen: Büro Knut FLECKENSTEIN +32 2 28 47548.

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