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17.05.2010

Gespräch mit dem Kommissar für Menschenrechte, Europarat

Category: Russland

Mehr Infos über den Europarat unter www.coe.int

Knut Fleckenstein besuchte heute den Europarat, wo er Gespräche mit Thomas Hammarberg, dem Kommissar für Menschenrechte, und mit dem Abteilungsleiter für Politische Angelegenheiten führte. Es ging in den Gesprächen um die letzten Reisen des Kommissars nach Russland und um die Situation der Menschenrechte im Nordkaukasus.

Der Europarat ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, der ein meist vier Mal im Jahr stattfindenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU ist, oder mit dem Rat der Europäischen Union, in dem die Minister der 27 EU-Mitgliedsstaaten tagen. Der Europarat wurde 1949 in Straßburg gegründet und hat heute 46 Mitglieder. Sein Ziel ist die Förderung der Demokratie sowie der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Mehr Information über den Europarat findet man hier.

 


Persönliches

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.

Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.

Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.

Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!

Ihr Knut Fleckenstein

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