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Russland braucht eine starke Bürgergesellschaft
"Die Präsidentschaftswahl wird zeigen, ob die russische Führung dazu gelernt hat", sagte Knut Fleckenstein, SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments. "Die zahlreichen Demonstrationen seit Anfang Dezember weisen jedenfalls auf eine erstarkende Bürgergesellschaft hin und sind somit ein Hoffnungszeichen."
Gleichzeitig offenbaren die zahlreichen Demonstrationen das Problem der russischen Opposition: Die in der Duma vertretenen Oppositionsparteien werden in der Bevölkerung nicht als demokratische Alternativen wahrgenommen. Auch die Einbindung der Nationalisten in die Protestbewegung wird kontrovers diskutiert. "Unsere Solidarität und Unterstützung muss den russischen Bürgerinnen und Bürgern gelten, die ganz ohne ideologischen Hintergrund und parteipolitische Eigeninteressen auf die Straße gehen, einfach um die Wahrung ihrer grundlegenden Bürgerrechte einzufordern", machte Knut Fleckenstein deutlich.
Catherine Ashton, Außenbeauftragte der EU, betonte in der Plenardebatte, dass Veränderungen in der Gesellschaft sich auch in Veränderungen des politischen Systems niederschlagen müssen. Hierzu Knut Fleckenstein : "Die erforderlichen und zum Teil schon angekündigten politischen Reformen müssen mit Veränderungen seitens der politischen Elite einhergehen. Auch Russland braucht demokratische staatliche Institutionen und Mandatsträger, die das Vertrauen ihrer Wähler besitzen und vor dem Parlament Rechenschaft für ihr politisches Handeln ablegen."
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein