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Kommission macht Weg frei für Elbvertiefung
"Ich begrüße sehr, dass die Kommission grünes Licht für die Anpassung der Elbe gegeben hat und das überragende öffentliche Interesse anerkennt", erklärte der Hamburger SPD-Europaabgeordnete Knut Fleckenstein zur Veröffentlichung der Stellungnahme.
Am 6.12. hat die EU-Kommission ihre lang erwartete offizielle Stellungnahme zur Elbvertiefung vorgelegt. Nach eingehender Prüfung beurteilt sie darin die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen als ausreichend und erkennt die zusätzlichen Maßnahmen als positiv an. Die Kommission legt zudem dar, dass sie keine möglichen Alternativen zur Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe sieht.
"Ich hoffe, die ausführliche Prüfung der Kommission kann auch die Kritiker des Projektes besänftigen. Nach Einschätzung der EU-Kommission ist das Gesamtausgleichsgebiet im Verhältnis zu dem betroffenen Gebiet ökologisch wertvoller und größer", so Knut Fleckenstein.
Die Kommission merkt zudem an, dass Deutschland eine besondere ökologische Verantwortung gegenüber dem seltenen Schierlings-Wasserfenchel hat, der nur im Raum der Elbe um Hamburg wächst. Die von der Stadt Hamburg vorgenommenen Maßnahmen zur Aufbereitung des "Alten Moorburger Hafens" für die Ansiedlung des Schierlings-Wasserfenchel werden hierbei besonders positiv hervorgehoben.
"Nachdem wir diese Etappe genommen haben, geht es nun wieder zurück auf die Bundesländerebene. Ich hoffe inständig, dass wir auch auf dieser Ebene mit unseren Nachbarländern nun zu einer positiven und schnellen Lösung kommen", so der Hamburger Abgeordnete abschließend.
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Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein

