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Griechenlands Wirtschaft muss wachsen dürfen
Die Finanzminister der Eurostaaten haben sich in der vergangenen Nacht in Brüssel auf ein weiteres Hilfspaket für Griechenland geeinigt. Damit ist das Land erneut in letzter Minute vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt worden. Der Europaabgeordnete Knut Fleckenstein begrüßte die Einigung: "Die Finanzminister haben deutlich gemacht, dass die Zukunft Griechenlands in der Eurozone liegt."
Das Rettungspaket umfasst 100 Milliarden Euro an Kredithilfen und 30 Milliarden Euro an Garantien als Anreiz für private Gläubiger, alte Staatsanleihen gegen langfristigere zu tauschen. Insgesamt erhöht sich der Forderungsverzicht des Privatsektors, vor allem von Banken und Hedgefonds, auf 107 Milliarden Euro. Knut Fleckenstein dazu: "Es wird darauf ankommen, dass diese Zusagen tatsächlich eingehalten werden. Ohne angemessen Beteiligung der privaten Gläubiger wird Griechenland den Weg aus der Krise nicht gehen können."
Grundlage für die gestrige Einigung sind weitere Reformen und Sparmaßnahmen der griechischen Regierung. So wird die Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds auch über die Kürzung von Mindestlöhnen und Renten wachen. Knut Fleckenstein erklärte: "An Staatsreform und Konsolidierung geht kein Weg vorbei. Einseitige Einsparungen zu Lasten der unteren Einkommensgruppen der Bevölkerung bergen aber keinerlei Wachstumspotential für die griechische Volkswirtschaft. Griechenland braucht Investitionen für neue Jobs."
Die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament werde daher eine 'alternative Troika' nach Griechenland entsenden. Vom 4. bis 6. März dieses Jahres werden die Abgeordneten Elisa Ferreira (Portugal), Robert Goebbels (Luxemburg) und Ivailo Kalfin (Bulgarien), allesamt ehemalige Minister in ihren Ländern, vor Ort erörtern, wo welche Investitionen Wachstum schaffen können. "Mehr als alles andere braucht Griechenland endlich einen Marshall-Plan. Dafür werden wir uns weiter einsetzen", so Knut Fleckenstein abschließend.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein