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Pressemitteilungen

17.01.2012

Das Parlament hat Zähne und der neue Präsident wird sie auch zeigen!

Mit großer Mehrheit hat das Europäische Parlament heute den bisherigen

Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten Martin Schulz im ersten Wahlgang zu

seinem Präsidenten gewählt.

Knut Fleckenstein, Hamburger Mitglied des Europäischen Parlaments, kommentiert die Wahl:

"Kaum jemand tritt seit Jahren leidenschaftlicher und kompetenter für die europäische Idee und die Stärkung der Rechte des Parlaments ein als Martin Schulz. Er hat dabei nie ein Blatt vor den Mund genommen und immer Klartext geredet. Es wird Zeit, dass das Parlament von jemandem vertreten wird, der sich selbstbewusst gegenüber den europäischen Staats- und Regierungschefs durchsetzen kann.

Martin Schulz wird während seiner Amtszeit deutlich machen, dass wir die wichtigen Fragen der Finanz-und Wirtschaftsunion nicht in Parallelstrukturen zur Europäischen Union lösen dürfen, sondern  die bestehenden Gemeinschaftsorgane in die Lage versetzen müssen, IHREN Aufgaben gerecht zu werden. Eine  demokratische  Kontrolle durch ein starkes Europäisches Parlament gehört dazu. Schulz wird dafür die breite Zustimmung des Parlaments erhalten, denn dies ist keine Frage von links oder rechts, sondern eine Frage der demokratischen Gesinnung."

 


Persönliches

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.

Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.

Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.

Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!

Ihr Knut Fleckenstein

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