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News Archiv

Kategorie: Videos (10.03.2016)

Rede zum EU-Gipfel mit der Türkei (07.03.) am 09.03.

Hier meine Rede zum EU-Gipfel mit der Türkei am vergangenen Montag. Die angesprochenen Kapitel 23 & 24 der Beitrittsverhandlungen beziehen sich auf die Themen Justiz und Grundfreiheiten.

Kategorie: Europapolitik, Pressemitteilungen, Verkehr, Hamburg ( 8.03.2016)

Zwangsöffnung der Märkte ist vom Tisch

Europaparlament stimmt mit drittem Hafenpaket für gute Arbeit und finanzielle Transparenz

Keine Zwangsliberalisierung der Hafendienste, stattdessen gute Arbeitsplätze und finanzielle Transparenz – am Dienstag hat das Europäische Parlament den Beschluss zum dritten Hafenpaket mit klarer Mehrheit...

Kategorie: Pressemitteilungen, Europapolitik, Auswärtiges (26.02.2016)

Feuerpause birgt Chance für Frieden in Syrien

Außenpolitiker der Europa-SPD hoffen auf politische Lösung

Samstagfrüh um 0 Uhr (Ortszeit Damaskus) soll in Syrien eine Feuerpause in Kraft treten. Die USA und Russland haben sich mit allen wesentlichen Konfliktparteien darauf geeinigt. "Endlich keimt die Hoffnung auf, dass der Bürgerkrieg in...

Kategorie: Europapolitik, Pressemitteilungen, Auswärtiges (26.02.2016)

Verhandlungen statt Militäreinsätze

Europaparlament fordert Waffenembargo gegenüber Saudi-Arabien

Das Europäische Parlament drängt gegenüber Saudi-Arabien auf ein Waffenembargo, um das Blutvergießen in Jemen zu beenden. Vier Fraktionen unterstützen die Resolution der europäischen Sozialdemokraten.

"Wer nicht die Augen vor der...

Kategorie: Europapolitik (10.02.2016)

Justizreform in Albanien voranbringen

Am 8./9. Februar reiste Knut Fleckenstein in die albanische Hauptstadt Tirana, um sich dort in politischen Gesprächen über die Fortschritte bei der anstehenden Reform der albanischen Justiz zu informieren. Die EU erwartet von Albanien vor der Aufnahme von Verhandlungen über einen EU-Beitritt...

Kategorie: Russland, Pressemitteilungen, Auswärtiges, Europapolitik (10.02.2016)

Erwartungsdruck gegenüber Moskau und Kiew steigt

Bestandsaufnahme zum Jahrestag des Minsk II-Abkommens

Am Freitag vor einem Jahr einigten sich die Ukraine und Russland in Gesprächen mit Deutschland und Frankreich auf das Maßnahmenpaket zur Umsetzung des Minsker Abkommens. Doch der Waffenstillstand in der Ostukraine ist immer noch...

Kategorie: Pressemitteilungen, Europapolitik, Hamburg, Verkehr (25.01.2016)

Keine Liberalisierung der Hafendienste!

Verkehrsausschuss im Europaparlament stimmt für finanzielle Transparenz

Keine Zwangsliberalisierung der Hafendienste - dafür hat der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments am Montag votiert. Im sogenannten dritten Hafenpaket hatte die Europäische Kommission nach 2001 und 2004 erneut...

Knut Fleckenstein; Foto: Europäisches Parlament Kategorie: Europapolitik, Pressemitteilungen, Auswärtiges (21.01.2016)

Wir brauchen keine zweite NATO

Außenpolitiker fordert Zusammenarbeit statt Aufrüstung im EU-Bündnisfall

Kategorie: Europapolitik, Pressemitteilungen, Auswärtiges (21.01.2016)

Assoziierung mit der EU heißt Modernisierung

Reformen wichtig für Abkommen mit Ukraine, Georgien, Moldau

In einer Resolution empfiehlt das Europäische Parlament am Donnerstag weitere Reformen in Georgien, Moldau und der Ukraine.Alle drei Länder haben 2014 Assoziierungsabkommen sowie erweiterte Freihandelsabkommen mit der EU geschlossen, die...

Kategorie: Videos (18.12.2015)

Aussprache im Plenum zur Vorbereitung des EU-Gipfels am 17./18. Dezember 2015

Rede von Knut Fleckenstein am 17. Dezember 2015 im Plenum des Europäischen Parlaments.

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 Kommentar zu Junkers Rede zur Lage der Union am 14.09.2016.


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