Warschau: Sitzung des Kooperationsausschusses EU-Russland
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Am 19./20. September 2011 leitete Knut Fleckenstein die 14. Sitzung des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland, der 1997 durch das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland begründet wurde. Seitdem tritt der gemischte Ausschuss aus Abgeordneten des Europäischen Parlaments, der Staatsduma und des Föderationsrates der Russischen Föderation jährlich zusammen.
In diesem Jahr fand die Sitzung in Warschau und damit erstmals außerhalb Russlands und außerhalb eines der Sitzungsorte des Europäischen Parlaments (Brüssel und Straßburg) statt.
Knut Fleckenstein als Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments in den Kooperationsausschuss EU-Russland hatte sich hierfür aktiv eingesetzt. "Die polnisch-russischen Beziehungen sind besonders wichtig für das Verhältnis der EU zu Russland. Deshalb wollte ich unsere Sitzung ausnahmsweise nach Warschau verlegen. Für mich ist Warschau als Ort des interparlamentarischen Austauschs zudem von besonderer Symbolkraft: Die polnische Hauptstadt Warschau und ihre Bevölkerung haben im Zweiten Weltkrieg unermessliches Leid erfahren. Seit dieser Zeit ist unser Europa zum Glück ein anderes geworden. Doch erst mit dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten zur EU ist die EU eine wirklich Europäische Union geworden. Außerdem hat die EU gleichzeitig mit den neuen Mitgliedern neue Nachbarn gewonnen. Auch unserem größten Nachbarn Russland sind wir dadurch näher gekommen. Und da Polen in diesem Halbjahr die Ratspräsidentschaft der EU inne hat, schlägt derzeit auch das Herz der EU in Polen." so Knut Fleckenstein.
Das Museum für den Warschauer Aufstand von 1944 besuchten die Abgeordneten am Morgen noch vor Beginn der offiziellen Sitzung und nahmen dort an zwei Führungen auf Englisch und Russisch teil. Daran schloss sich ein Gespräch mit polnischen und russischen Vertretern über beiderseitige Initiativen zur Stärkung der gemeinsamen Beziehungen.
Die weiteren Themen auf der Tagesordnung waren der aktuelle Stand der EU-Russland-Beziehungen, die für den 4. Dezember anstehenden Wahlen zur russischen Staatsduma und die aktuellen Initiativen im Bereich der Visapolitik gegenüber der Region Kaliningrad.
An den Beratungen der Abgeordneten nahmen auch der stellvertretende polnische Außenminister Jerzy Pomianowski, die russischen Botschafter in Polen und bei der EU Alexander Alexeev und Vladimir Chizhov sowie der für Russland zuständige Abteilungsleiter des Europäischen Auswärtigen Dienstes Michael Pulch teil.
Hier finden Sie Auszüge aus der Rede zum Thema "Zwei Jahrzehnte nach dem Fall der Berliner Mauer - Auswirkungen auf die EU und Russland", mit der Knut Fleckenstein die Sitzung eröffnete.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein