Trilaterale Gespräche in New York City und Washington D.C.

Knut Fleckenstein und die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hannes Swoboda und Adrian Severin in Washington D.C.
Wie erreicht man nachhaltiges Wachstum in einer globalisierten Weltwirtschaft? Was ist gute Regierungsführung? Wie können Europa und seine Nachbarn die regionale Sicherheit stärken? Diesen und vielen weiteren Fragen gingen Knut Fleckenstein und zwei seiner Fraktionskollegen aus dem Europäischen Parlament nach, als sie sich vom 22. bis 25. Juni mit Abgeordneten der russischen Staatsduma und US-amerikanischen Kongressabgeordneten zu trilateralen Gesprächen in New York und Washington D.C. trafen.
Auf der Tagesordnung standen auch Rüstungskontrolle und die Proliferation von Massenvernichtungswaffen, internationale Sicherheitsstrategien im Hinblick auf Afghanistan, Pakistan und Iran sowie die Beziehungen zwischen den USA, der EU und Russland. Die Abgeordneten diskutierten diese Themen untereinander und mit Vertretern des Nationalen Sicherheitsrates der USA und bekannter Washingtoner Think Tanks wie auch mit Beratern aus dem State Department (Außenministerium).
Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hatte diese Gespräche in Zusammenarbeit mit der US-amerikanischen Nichtregierungsorganisation National Democratic Institute organisiert.
Persönliches

Liebe Besucher,
vom 6. bis 9.09. finden wieder Plenartagungen in Straßburg statt. Ein wichtiges Thema wird die unglaubliche Abschiebung von Tausenden Roma aus Frankreich sein. Bisher hat EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso dazu geschwiegen. Jetzt muss er endlich klar machen, dass sein Schweigen in dieser Angelegenheit nicht als stillschweigende Zustimmung aufgefasst wird. Roma sind EU-Bürger mit allen Rechten und Pflichten. Ich glaube, dass es nicht kompatibel mit europäischem Recht ist, wenn einzelne Bevölkerungsgruppen unter einen Generalverdacht gestellt werden. Durch Abschiebung können Integrationsprobleme ganz bestimmt nicht gelöst werden. Im Gegenteil.
