Stippvisite in Moskau: Wahlvorbereitung auf Hochtouren
Am 4. Dezember wählt Russland ein neues Parlament, die Staatsduma. 450 Mandate sind zu vergeben. Die Umfrageergebnisse sagen eine Mehrheit für die Regierungspartei Einiges Russland voraus und unterscheiden sich in der Frage, ob es z. B. die linke Oppositionspartei Gerechtes Russland noch schafft, über die 7%-Hürde zu kommen.
Die Vorbereitungen für die Wahl laufen auf Hochtouren und die ersten Langzeitbeobachter des Wahlprozesses sind bereits im Land. Knut Fleckenstein als Ko-Vorsitzender des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland folgte der Einladung seines russischen Ko-Vorsitzenden Andrei Klimov, stellvertretender Vorsitzender im Auswärtigen Ausschuss der Staatsduma, und kam vom 31. Oktober bis 2. November 2011 nach Moskau, um sich vor Ort über die Vorbereitungen der Wahl zu informieren. Er wurde begleitet von seinem Stellvertreter Werner Schulz (Die Grünen, Deutschland) und dem Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Russland Hannes Swoboda (SPÖ, Österreich).
Nach einem gründlichen Briefing zur politischen Situation des Landes vor den Wahlen durch die EU-Delegation in Moskau, trafen die Abgeordneten verschiedene Vertreter von politischen Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen. Darunter war z. B. GOLOS, eine russische Nichtregierungsorganisation, die sich der Wähleraufklärung verschrieben hat und seit dem Jahr 2000 Wahlbeobachtungen in Russland durchführt.
Einen besonders gründlichen Einblick gab Vladimir Churov, Leiter der Zentralen Wahlkommission Russlands. Weitere Gespräche fanden statt mit Fraktionsvorsitzenden der Duma, dem stellvertretenden Dumapräsidenten, dem Vorsitzenden der Kommission für Zivilgesellschaft und Menschenrechte beim russischen Staatspräsidenten sowie mit Human Rights Watch Russland.
Weitere Informationen zu den Wahlen in Russland:
Zentrale Wahlkommission der Russischen Föderation (auf Englisch)
Offizielle Website der Staatsduma (leider nur auf Russisch)
Nichtregierungsorganisation GOLOS (auf Englisch)
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein