Russland auf dem Weg in eine moderne Zukunft - Diskussion mit Igor Yurgens

120 konkrete Vorschläge, wie man Russland modernisieren kann, seine Wirtschaft, sein politisches System sowie verschiedene gesellschaftliche Bereiche. Darum geht es in dem Bericht " Attaining the Future. Strategy 2012", den der Moskauer Think Tank Institute for Contemporary Development (INSOR) unter Leitung von Medwedew-Berater Igor Yurgens im April vorgelegt hat.

Knut Fleckenstein kommentierte den Bericht und seine 120 Reformvorschläge am 4. Mai anlässlich einer Diskussionsveranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brüssel, nachdem Igor Yurgens und Ewgenij Gontmacher Entstehung und Inhalt des Berichts vorgestellt hatten.

In seinen Ausführungen legte Knut Fleckenstein den besonderen Verdienst des Berichts dar. Er rücke den Fokus der Debatte um die Modernisierung Russlands zurecht - von der Wirtschaft auf die Menschen, Menschen als Unternehmer, Menschen als Forscher und Wissenschaftler oder Menschen als gesellschaftlich engagierte Bürger. Eine umfassende Modernisierungspolitik, die auch gesellschaftliche und soziale Bedingungen erfasse, müsse besonders darauf achten, dass die soziale Verträglichkeit und gesellschaftliche Akzeptanz ihrer Politik gegeben sei. Ohne den politischen Willen und den Anstoß von oben könne es keine Modernisierung geben. Sie müsse jedoch auch durch verantwortliche Eliten getragen werden und auf Unterstützung durch die Gesellschaft stoßen.

Bereits im Jahr 2010 veröffentlichte INSOR einen Bericht, der eine langfristige Vision eines modernisierten Russlands vorstellte – Titel war „Russia in the 21st Century“. Der diesjährige Bericht mit dem Titel "Attaining the Future. Strategy 2012" versteht sich als Fortsetzung, auch wenn er sich anders gestaltet: Er stellt 120 konkrete Schritte zur Modernisierung vor und könnte eine Anleitung für den zukünftigen russischen Präsidenten darstellen, der Anfang 2012 gewählt wird.

Auf schonungslose Weise wird die jetzige Situation Russlands beschrieben. Dabei wird die gerade von konservativen Eliten stets bemühte Gegenüberstellung von Chaos in den 1990ern und Stabilität seit den 2000ern als eine „historische Falle“ beschrieben. Denn Stabilität um den Preis der Stagnation habe schon das Zarenreich und die Sowjetunion zu Fall gebracht. Die gegenwärtige Stabilität sei nur „importiert“ und mittels der lange Zeit hohen Einnahmen durch den Export von Öl und anderen Rohstoffen erkauft.

Die Analyse der jetzigen Situation dient dazu zu erklären, warum es heute notwendig ist,  Russland zu modernisieren. Hierzu werden 120 konkrete Schritte vorgeschlagen. Die Handlungsempfehlungen betreffen verschiedene Politikfelder wie die politischen Institutionen, das Wirtschaftsmodell, Bürokratie, Sozialpolitik, Regionalpolitik, Innovationspolitik, Sicherheit und Verteidigung sowie Außenpolitik. Jedes Kapitel beginnt mit einer Bestandsaufnahme des jeweiligen Politikfelds und schließt mit einer Reihe konkreter Handlungsvorschläge.

Im Fazit hält der Bericht fest: Russland stehe am Scheideweg. Die derzeitige Situation sei von Trägheit bzw. Stillstand bestimmt. Am Scheideweg gehe es jedoch nicht um das Abwägen zwischen zwei verschiedenen Richtungen sondern um die Entscheidung für eine Zukunft oder keine Zukunft für das Land. Für eine Veränderung der jetzigen Situation brauche es drei Dinge: den Willen der Politik, die Verantwortung der Eliten und das Freisetzen der gesellschaftlichen Energie.

Weitere Informationen:

Institute for Contemporary Development (INSOR)
Friedrich-Ebert-Stiftung in der Russischen Föderation

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