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25.02.2011

Russische Regierung zu Gast in Brüssel

Kategorie: Russland

Foto: Europäische Union, 2011

Am 24. Februar besuchte der russische Premierminister Putin zusammen mit mehreren seiner Minister die Europäische Kommission in Brüssel. In den Gesprächen ging es u. a. um die Handelsbeziehungen, Energie, Investitionen, Visafreiheit und die 2010 vereinbarte Partnerschaft zur Modernisierung.

Knut Fleckenstein dazu: "2011 kann ein gutes Jahr für die Beziehungen zwischen Russland und der EU werden. Die EU unterstützt die Initiative des russischen Präsidenten zur Modernisierung ebenso wie den Beitritt Russlands zur WTO. Ein einziges Gespräch kann mehr erreichen als Dutzende Depeschen oder Anrufe über rote Telefone. Deshalb verspreche ich mir von diesem Besuch neuen Schwung für die Verhandlungen über das neue Abkommen zwischen der EU und Russland. Gerade in den Handels- und Energiebeziehungen muss einiges aufgeholt werden."

Die gemeinsame Erklärung des russischen Außenministers Lavrov und der Hohen Vertreteterin der EU für Außenbeziehungen Ashton über die Situation in Nordafrika und im Nahen Osten begrüßt Fleckenstein: "Russland ist unser größter Nachbar und spielt eine wichtige Rolle in den internationalen Organisationen. Daher trägt es eine ebenso große Verantwortung für das Weltgeschehen wie die EU. Wenn wir uns einig sind, können wir unsere Nachbarn besser bei der politischen und wirtschaftlichen Transformation unterstützen. Dies gilt natürlich nicht nur für die Nachbarn im Mittelmeerraum sondern auch für jene in Osteuropa und Zentralasien."


Persönliches

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.

Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.

Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.

Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!

Ihr Knut Fleckenstein

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