Resolution zum EU-Russland-Gipfel angenommen
Foto: Europäisches Parlament
Am Donnerstag, den 9. Juni hat das Europäische Parlament eine Resolution zum EU-Russland-Gipfel verabschiedet, der am 9. und 10. Juni in Nischnij Nowgorod, Russland stattfindet.
Der Text der angenommenen Resolution findet sich hier.
In seinem Redebeitrag während der Plenarsitzung ging Knut Fleckenstein, Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, auf die Themen ein, die in der nächsten Zeit von Bedeutung für die Zusammenarbeit der EU mit Russland sein werden. Dies sind die anstehenden Wahlen zur Staatsduma im Dezember diesen Jahres sowie die Präsidentschaftswahl Anfang 2012, die vereinbarte Modernisierungspartnerschaft und das Ziel des visafreien Reisens für die Bürger beider Partner.
Zur innenpolitischen Situation Russlands, die derzeit sehr durch die Wahlen bestimmt wird, sagte Knut Fleckenstein: "Es gibt keine bessere Gelegenheit als diese, das internationale Vertrauen in Russlands Entwicklung zu stärken. Voraussetzung dafür sind allerdings freie Wahlen inklusive einer fairen Möglichkeit der Zulassung von Parteien und des Zugangs zu Medien, damit Chancengleichheit gewährleistet ist."
Zur Partnerschaft für Modernisierung: Sie eröffnet neue Chancen für eine wirksame Zusammenarbeit mit Russland. Deshalb dürfe nicht die Gelegenheit verpasst werden, Russland tatkräftig bei eben dieser Modernisierung zu unterstützen. Wie das Europäische Parlament regelmäßig in Erinnerung ruft, gehören dazu nicht nur Investitionen in die technologische Modernisierung der Wirtschaft sondern auch in die Gesellschaft.
Zur Visafreiheit: "Regierungen beschreiben Papier. Papier ist geduldig. Ungeduldig aber werden die Bürgerinnen und Bürger, wenn das auf dem Papier Stehende nicht umgesetzt wird. Ihr bügerschaftliches Engagement und die Einbindung der Zivilgesellschaft sind unabdingbar für eine moderne, selbstbestimmte und solidarische Gesellschaft."
"Die Modernisierung Russlands kann auch mit Unterstützung der EU nur dann gelingen, wenn Menschen unkompliziert zusammen kommen können, um ihre Erfahrungen auszutauschen. Deshalb sollten die EU und Russland eine schnelle Einigung darüber erzielen, welche gemeinsamen Schritte auf dem Weg zur Visafreiheit getan werden müssen, um schnelle Ergebnisse zu erzielen. Daher meine Bitte an die Kommission: Nehmen Sie Geschwindigkeit auf!"
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein