Podiumsdiskussion "Neue Herausforderungen für die Partnerschaft EU-Russland"
Vortrag beim Gesprächskreis "Partnerschaft mit Russland in Europa" der Friedrich-Ebert-Stiftung
Welche Auswirkungen hat der Lissabonvertrag auf die Beziehungen zwischen der EU und Russland? Zu diesem Thema hielt Knut Fleckenstein am 13. April einen Vortrag bei der diesjährigen Diskussionsveranstaltung des Gesprächskreises "Partnerschaft mit Russland in Europa", der von der Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin in Zusammenarbeit mit dem Büro in Moskau sowie den russischen Stiftungen "Einheit für Russland' und "Russkij Mir" organisiert wird.
In seinem Vortrag ging Knut Fleckenstein der in den letzten Monaten oft aufgeworfenen Frage nach, ob der Lissabonvertrag eine neue Ära in den EU-Russland-Beziehungen aufwerfe. Knut Fleckenstein verwies darauf, dass der Lissabonvertrag ein Vertrag ist, der die Arbeitsstrukturen und die Arbeitsweise der EU reformiert. Er wirkt sich also zunächst einmal nach innen aus. Direkte Konsequenzen für die inhaltliche Ausrichtung der EU-Außenpolitik ergeben sich aus ihm nicht. Auf die strategischen Partnerschaften der EU mit Drittstaaten wie z. B. Russland hat der Lissabonvertrag dennoch potenziell Auswirkungen, denen Knut Fleckenstein in seinem weiteren Vortrag nachging.
Der Lissabonvertrag ermöglicht der EU, zu einem verlässlicheren und berechenbareren Partner zu werden, u. a. weil er ihr mit der neuen Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton ein institutionalisiertes Gesicht gegeben hat. Von einem Mehr an Kontinuität wird die Partnerschaft mit Russland sicher profitieren.
Der Gesprächskreis "Partnerschaft mit Russland in Europa" der Friedrich-Ebert-Stiftung besteht seit 2002. Das jährliche Diskussionsforum findet abwechselnd in Berlin und Moskau statt und dieses Jahr zum ersten Mal in Brüssel.
Weitere Informationen über die Arbeit der Friedrich-Ebert Stiftung in der Russischen Föderation finden sich hier und auf der Homepage des Büros in Moskau.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
In der Woche vom 6. bis 12. Februar erwartet mich viel Arbeit im Verkehrs-ausschuss aber auch in meiner Eigenschaft als Vorsitzender der EU-Russland-Delegation.
Am Montag und Dienstag führe ich eine Reihe von Gesprächen zu meinem Bericht über die Europäische Seeverkehrs-sicherheitsagentur (EMSA). Am Mittwoch veranstaltet der Auswärtige Ausschuss eine Anhörung zu den Wahlen in Russland. Die erneuten Demonstrationen russischer Bürger am letzten Samstag und bei klirrender Kälte haben einmal mehr gezeigt, wie dringlich die Forderung nach Wahrung der Bürgerrechte geworden ist. Auch Serbien beschäftigt mich diese Woche, denn am Donnerstag nehme ich an einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung teil.
Die Hamburger unter Ihnen können mich am Sonntag abend beim Ball über den Wolken treffen. Bis dahin wünsche ich Ihnen eine gute Woche.
Herzliche Grüße
Ihr Knut Fleckenstein