Parlamentarische Versammlung EURONEST unterzeichnet Gründungsakte in Brüssel
Die Parlamentarische Versammlung EURONEST nach der Unterzeichnung der Gründungsakte am 3. Mai 2011
Hinter dem Namen EURONEST verbirgt sich die multilaterale Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten der östlichen Nachbarstaaten der EU (Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien, Aserbaidschan und Belarus) sowie dem Europäischen Parlament.
Die Parlamentarische Versammlung soll dazu beitragen, dem Dialog zwischen der EU und seinen östlichen Partnern ein institutionelles Gesicht zu geben. Hierzu hat die Parlamentarische Versammlung EURONEST verschiedene Ausschüsse ins Leben gerufen, in denen Themen wie Stabilität, Demokratie, Annäherung der Rechtsvorschriften sowie Handels- und Energiefragen diskutiert werden sollen. Knut Fleckenstein wird die Arbeit der Parlamentarischen Versammlung künftig also als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Politische Angelegenheiten, Menschenrechte und Demokratie unterstützen.
Insgesamt besteht die Versammlung aus 60 Abgeordneten des Europäischen Parlaments und jeweils 10 Abgeordneten aus der Ukraine, Belarus, Georgien, Armenien, Aserbaidschan. Die aktive Teilnahme durch Belarus ruht derzeit noch, da die Wahl des nationalen belarussischen Parlaments durch die internationale Öffentlichkeit nicht als demokratisch, transparent und fair anerkennt worden ist.
Weitere Informationen:
Delegation des Europäischen Parlaments in die Parlamentarische Versammlung EURONEST
Blog der Sozialdemokratischen Fraktion im EP zu EURONEST
Die Gründungsakte der Parlamentarischen Versammlung EURONEST
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein