Morgen EU-Russland-Gipfel
Vergangener EU-Russland-Gipfel in 2009.
Nachdem vor kurzem die internationalen Verhandlungen über einen Betritt Russlands zur Welthandelsorganisation (WTO) in Genf abgeschlossen werden konnten, wird am 14. Dezember der Rat der Außenminister im Namen der EU diesen absegnen. Die EU verspricht sich viel vom russischen WTO-Beitritt: Die Spielregeln für die gegenseitigen Handelsbeziehungen werden klarer. Dies wird auch den Verhandlungen über ein neues Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland im Bereich Handel und Investitionen neuen Schwung verleihen, da man sich auf die WTO-Regeln beziehen kann, ohne einzelne Fragen erneut aufgreifen zu müssen. Und schließlich wird der Beitritt Russlands zur WTO nichtzuletzt Investitionen in Russland erleichtern, wovon vor allem Russland selbst profitieren wird, da dies die wirtschaftlichen Aspekte des von Präsident Medwedew eingeleiteten Modernisierungskurses unterstützen wird.
Auch die vor einem Jahr gestartete Partnerschaft für Modernisierung zwischen der EU und Russland wird Gegenstand des Gipfels sein. Dabei geht es der EU darum, Russland nicht nur bei der wirtschaftlichen und technologischen Modernisierung zu unterstützen sondern auch bei der Stärkung des Rechtsstaats. Die Koordinatoren beider Seiten für die Modernisierungspartnerschaft werden über den Fortschritt der einzelnen Vorhaben berichten und einen überarbeiteten Arbeitsplan vorstellen.
Es wird außerdem erwartet, dass der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Europäischen Kommission sowie der russische Präsident eine Liste von gemeinsamen Schritten formell absegnen, die es beiden Partnern ermöglichen sollen, in naher Zukunft Visafreiheit für Kurzzeitreisen zu vereinbaren. Dies ist ein bedeutender Schritt, der es den Bürgern sowohl der EU als auch Russlands erlauben würde, jenseits von Wirtschaftskontakten und Handelsbeziehungen im Alltag von der deklarierten strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Russland zu profitieren.
Ein regelmäßig wiederkehrendes Thema der EU-Russland-Gipfel ist auch der Energiedialog. In keinem anderen Wirtschaftszweig sind die EU-Russland-Beziehungen durch eine so starke wechselseitige Verflechtung und Abhängigkeit geprägt. Der nach den Energiekrisen der letzten Jahre vereinbarte Frühwarnmechanismus wurde gerade erst in diesem Jahr ausgebaut.
Als Partner auf der internationalen Ebene werden die EU und Russland auch Themen von globalem Interesse diskutieren. Darunter fallen Fragen, die die Weltwirtschaft betreffen sowie die derzeitige Situation in Syrien und das iranische Atomprogramm.
Auch wenn dies nicht auf der offiziellen Tagesordnung steht, so werden im Rahmen der bilateralen Gespräche auch die Wahlen zur russischen Staatsduma am 4. Dezember ein wichtiges Thema sein.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein