Mehr Europa!
Es war ein starkes Plädoyer für Europa, das Martin Schulz in der Patriotischen Gesellschaft hielt. Er kam auf Einladung von Knut Fleckenstein, um gemeinsam mit ihm zur Halbzeit im Europäischen Parlament eine Zwischenbilanz zu ziehen und einen Ausblick auf die kommenden zweieinhalb Jahre zu geben.
„Europa ist nicht alternativlos“ sagte Martin Schulz. „Nichts ist alternativlos. Man muss die Menschen überzeugen von der Idee und leidenschaftlich für die Idee streiten, dass Europa nur in der Gemeinschaft bestehen kann.“ Und das hat er auf dieser Novemberveranstaltung getan. Er sprach davon, dass Europa längst an seine Grenzen gestoßen sei. Das Wohlstandsmodell sei nur zu sichern durch eine starke Gemeinschaft. Einzeln könnten die Staaten im Wettbewerb mit China und anderen aufstrebenden Regionen längst nicht mehr bestehen.
Knut Fleckenstein warnte vor dem nationalstaatlichen Klein Klein. „Populismus und Feigheit, das Schielen auf nationale und regionale Wahlen bestimmen das Bild. Die EU verliert in den Augen vieler Menschen ihren Nutzen, ihre Legitimität.“ Er sprach von undurchsichtigen Hinterzimmer-Parallelstrukturen, die für Entscheidungsfindungen gewählt wurden, statt die europäischen Institutionen zu stärken. Die demokratische Kontrolle durch das gewählte Parlament werde umschifft. „Dieses Europa wollen wir Sozialdemokraten nicht, aber auch nicht die große Mehrheit der Menschen in Europa.“
Das Interesse war groß. Rund 130 Personen verfolgten die Diskussion in der Patriotischen Gesellschaft. Es moderierte Christa Randzio-Plath. Das Vorwort sprach Inka Damerau, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Hamburg.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein