Knut Fleckenstein: Mit zielorientierter Kooperation den gewünschten Wandel in Russland fördern.
Am Mittwoch, den 4. Mai 2011 hat die sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament mit großem Einvernehmen ein Positionspapier über die Beziehungen zwischen der EU und Russland verabschiedet. Knut Fleckenstein, auf dessen Initiative und mehrmonatige Arbeit das Papier zurückgeht, stellte die Inhalte vor und dankte allen Fraktionsmitgliedern, die dazu beigetragen hatten, dem gemeinsamen Positionspapier in den vergangenen Monaten den letzten Schliff zu geben.
Das Positionspapier formuliert drei aufeinander aufbauende strategische Ziele für die Zusammenarbeit mit Russland:
- Die Entwicklung von konstruktiven und vertrauensvollen Beziehungen zu Russland
- Die Festlegung gemeinsamer Projekte
- Die Übernahme gemeinsamer Verantwortung
Während es den Glauben an gemeinsame Werte und die Universalität der Menschenrechte ausdrückt, hält das Positionspapier auch fest, dass nur durch Kooperation der gewünschte Wandel in Russland erreicht werden kann.
Das fünfzehnseitige Papier hatte zuvor eine intensive Arbeitsphase durchlaufen. Als Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments war Knut Fleckenstein federführend bei der Ausarbeitung des Positionspapiers.
Das Positionspapier ist hier abrufbar.
Persönliches

Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein

