Knut Fleckenstein: "Flugverkehr muss noch sicherer werden!"
Europäische Kommission
Obwohl die zivile Luftfahrt ein sehr sicherer Verkehrsbereich ist, passieren immer noch Unfälle. Das Flugzeugunglück mit 158 Toten in Indien Ende Mai hat das gerade wieder schmerzlich verdeutlicht. "Ob Unfälle auf Grund von menschlichen oder technischen Versagen passieren, ist letztlich nicht entscheidend. Entscheidend ist aber, dass wir alle Stellschrauben nutzen, Unfälle in der Luftfahrt im Vorfeld zu vermeiden", so der SPD-Abgeordnete Knut Fleckenstein, Mitglied des Verkehrsausschusses.
Der Verkehrausschuss des Europäischen Parlaments hat am Dienstag einen entsprechenden Gesetzvorschlag für eine bessere europaweite Unfall- und Vorkommnisuntersuchung angenommen.
Der Verordnungsvorschlag beinhaltet eine intensivere Vernetzung und bessere Kooperation der nationalen Flugunfalluntersuchungsstellen. Außerdem soll die 2002 gegründete Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA), die für die Sicherheitszertifizierung von Flugzeugen und Flugzeugteilen verantwortlich ist, an der Unfalluntersuchung als Beobachter teilnehmen. "Wenn die EASA für unsere Sicherheit verantwortlich ist, dann muss sie auch umfassend und so schnell wie möglich über die Ursache eines Unfalls informiert sein. Das geht nur, wenn ein Vertreter am Unfallort dabei ist", erklärte Knut Fleckenstein. "Weshalb sich gerade hier der Ministerrat sträubt, ist mir ein Rätsel", ergänzte er.
Ein weiterer wichtiger Punkt, den der Ausschuss beschlossen hat, ist die Auswertung von Daten über Vorkommnisse und Störungen. "Es werden Daten gesammelt, aber keiner wertet sie richtig aus. Damit ist jetzt hoffentlich bald Schluss. Nur wenn wir langfristige Tendenzen von Materialeigenschaften und Teilen erfassen, können wir technisch bedingte Störungen zielsicher verhindern", erläuterte Knut Fleckenstein.
Nicht zuletzt hat der Ausschuss auch die Rechte der Opfer und deren Angehörigen gestärkt. "Ist ein Angehöriger in einen Unfall verwickelt, müssen nahestehende Personen besser und schneller informiert werden", ergänzte Knut Fleckenstein abschließend.
Die erste Lesung des Europäischen Parlaments findet in der Juli Plenartagung vom 5.7 bis 8.7.2010 statt. Von einer Annahme mit breiter Mehrheit ist derzeit auszugehen.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
In der Woche vom 6. bis 12. Februar erwartet mich viel Arbeit im Verkehrs-ausschuss aber auch in meiner Eigenschaft als Vorsitzender der EU-Russland-Delegation.
Am Montag und Dienstag führe ich eine Reihe von Gesprächen zu meinem Bericht über die Europäische Seeverkehrs-sicherheitsagentur (EMSA). Am Mittwoch veranstaltet der Auswärtige Ausschuss eine Anhörung zu den Wahlen in Russland. Die erneuten Demonstrationen russischer Bürger am letzten Samstag und bei klirrender Kälte haben einmal mehr gezeigt, wie dringlich die Forderung nach Wahrung der Bürgerrechte geworden ist. Auch Serbien beschäftigt mich diese Woche, denn am Donnerstag nehme ich an einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung teil.
Die Hamburger unter Ihnen können mich am Sonntag abend beim Ball über den Wolken treffen. Bis dahin wünsche ich Ihnen eine gute Woche.
Herzliche Grüße
Ihr Knut Fleckenstein