Knut Fleckenstein bringt Russland nach Hamburg: Konferenz zu EU-Russland-Kooperation im Transportsektor
Was verbindet Hamburg mit Russland? Antwort: Erstens schon seit dem 13. Jahrhundert rege Handelsbeziehungen, zweitens seit 1957 eine erfolgreiche Städtepartnerschaft mit Sankt Petersburg und drittens seit 2009 der Hamburger SPD-Europaabgeordnete Knut Fleckenstein, der im Europäischen Parlament in Brüssel die Delegation für Beziehungen mit Russland leitet.
Der Europäische Club der Staatsduma zu Gast in Hamburg
Für Freitag, den 24. Juni hatte Knut Fleckenstein den Europäischen Club des russischen Parlaments (Staatsduma) nach Hamburg eingeladen. Der Club besteht aus Abgeordneten beider Kammern des Parlaments, Staatsduma und Föderationsrat, und trifft sich in regelmäßigen Abständen an unterschiedlichen Orten. Je nach Thema nehmen verschiedene interessierte Gäste wie Botschafter und Vertreter von Ministerien und Unternehmen an den Treffen teil. Die Sitzungen werden geleitet von Konstantin Kosachev, Vorsitzender des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten der Staatsduma oder von seinem Stellvertreter Andrei Klimov, der zugleich gemeinsam mit Knut Fleckenstein den Vorsitz des gemischten Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland innehat.
Seit 12 Jahren gibt es den Europäischen Club - und doch kam er dank Knut Fleckensteins Initiative nun erstmals nach Deutschland. Die Themen standen schnell fest: Deutsch-russische Beziehungen und ihre Rolle für die Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland sowie die Schaffung einer gemeinsamen Transportinfrastruktur. Hamburgs Rolle als internationaler Verkehrsknotenpunkt bot sich hierfür an.
Deutschlands Rolle in den Beziehungen zwischen der EU und Russland
Knut Fleckenstein skizzierte zu Beginn der ersten Diskussionsrunde, welche Rolle Deutschland in den Beziehungen zwischen der EU und Russland zukomme und wie man vor allem gemeinsam mit Polen weitere Fortschritte erzielen könne. Hierzu sagte er: "Da die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland in Jahrhunderten einer geteilten Geschichte und Jahrzehnten des Austausches und der Kooperation gewachsen sind, können beide auf einen Schatz an gemeinsamen Erfahrungen zurückblicken. Diese erfolgreiche Zusammenarbeit gilt es nun, auf der Ebene der Europäischen Union weiterzuführen." Die EU mit ihren 27 Mitgliedstaaten ist ein schwieriger und komplexer Gesprächspartner für Russland. Dies liegt auch daran, dass die EU-Mitglieder sehr unterschiedliche historische Erfahrungen mit Russland gemacht haben. Einige dieser Erfahrungen sind mit leidvollen Erinnerungen verbunden.
Für Knut Fleckenstein steht fest: Wenn man gemeinsam daran arbeiten will, das Verhältnis zwischen Russland und der EU insgesamt enger und vertrauensvoller zu gestalten, dann muss man auch das Verhältnis Russlands zu einzelnen EU-Mitgliedstaaten wie zum Beispiel zu Polen intensivieren. Auch Elmar Brok als außenpolitischer Sprecher der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament unterstrich, welche Hoffnungen gerade auf europäischer Ebene auf die polnische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 gesetzt werden.
"Deutschland kann eine wichtige Rolle in den EU-Russland-Beziehungen übernehmen, indem es für die Zusammenarbeit mit Russland wirbt. Erfolgreich wird Deutschland hierbei aber nur dann sein, wenn es dies im Einvernehmen mit u. a. Polen tut. Unsere Geschichte verpflichtet uns dazu; unser Verständnis von Europa weist uns diesen Weg." schloss Knut Fleckenstein.
Die Beziehungen zu Russland leben von der Begegnung der Menschen
Hamburgs gute Erfahrungen im Rahmen der Städtepartnerschaft mit Sankt Petersburg nahm Knut Fleckenstein zum Anlass, um für visafreies Reisen zwischen der EU und Russland zu werben. Schließlich wissen gerade die Hamburger sehr gut, dass eine Partnerschaft zwischen zwei Städten oder auch zwei Ländern vor allem von den Menschen lebt, die sie tragen. An eben diesen persönlichen Kontakten mangelt es jedoch der Zusammenarbeit zwischen Russland und der EU noch.
Reisefreiheit ist eine der vier Grundfreiheiten der EU. Sie hat maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die Bürger der 27 EU-Mitgliedstaaten als ein Teil eines gemeinsamen Ganzen verstehen. Knut Fleckenstein ist überzeugt davon, dass diese Freiheit erlauben würde, auch in der Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland einen großen Schritt nach vorn zu machen. Auch Nikita Belykh, Gouverneur der Kirow-Region, hielt fest, dass eine moderne Wirtschaft bei der Kultur und den menschlichen Kontakten beginne. Schließlich verabrede man auch keine Geschäfte, ohne zuvor eine persönliche Beziehung hergestellt zu haben.
Erfolgreiche Verkehrspolitik muss heutzutage europäisch sein
Die zweite nachmittägliche Diskussionsrunde beschäftigte sich mit einer weiteren Bedingung dafür, dass es gelingt, Menschen zusammenzubringen: mit der Infrastruktur im Verkehrsbereich. Gerade für eine Hafenstadt wie Hamburg, die über gute Hinterlandanbindungen verfügen muss, ist dies ein wichtiger Politikbereich. Zudem spiegeln sich hier Hamburgs enge Beziehungen zu Russland wider: So ist z. B. der Containerverkehr zwischen Hamburg und der russischen Ostseeregion seit 1997 - mit Ausnahme der Krisenjahre 2008 und 2009 - jährlich um zweistellige Raten gewachsen. Täglich wird Ladung von im Hamburger Hafen ankommenden Schiffen weitertransportiert nach Russland. Im Containerverkehr ist Russland der drittwichtigste Handelspartner Hamburgs.
An der Diskussion nahmen u. a. der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Dr. Rüdiger Grube, der Vize-Präsident der Russischen Eisenbahn Alexander Saltanov, der Generaldirektor für Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission Dr. Matthias Ruete und die Abgeordneten und verkehrspolitischen Experten Foat Komarov aus der Staatsduma und Ismail Ertug aus dem Europäischen Parlament teil.
Während Ismail Ertug und Dr. Matthias Ruete als Vertreter von EU-Institutionen die Herausforderungen der nächsten Jahre und Jahrzehnte für die europäische Verkehrspolitik skizzierten, unterstrich insbesondere der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Dr. Rüdiger Grube, dass man heutzutage eine moderne Verkehrspolitik weit über die nationalen Grenzen hinaus denken müsse. Gemeinsam mit dem Vize-Präsidenten der Russischen Eisenbahn berichtete er über verschiedene bereits laufende Kooperationsprojekte und die Aussichten für eine weitere Zusammenarbeit.
In der Diskussion wurde deutlich, dass es gerade im Transportbereich ein enormes Potenzial für eine Kooperation mit EU-Russland gibt. Russland möchte seine Brückenfunktionen zwischen Europa und Asien und vor allem den Güterverkehr über russisches Territorium ausbauen. In der EU ist ebenfalls viel davon die Rede, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Wie mehrere Teilnehmer bemerkten, geht es jedoch vor allem darum, intelligente Verkehrssysteme zu entwickeln und die Verbindungen zwischen den verschiedenen Verkehrsträgern flexibler zu gestalten. Europäische und internationale Zusammenarbeit über Europas Grenzen hinaus ist daher unerlässlich, auch beim Thema Emissionshandel.
Als europäischer Verkehrspolitiker aus Hamburg war es Knut Fleckenstein ein besonderes Anliegen, gleichzeitig ein Bewusstsein für die Transportmöglichkeiten zu schaffen, die z. B. der Hamburger Hafen bietet.
Hamburg - Russlands Tor zur Europäischen Union
Die Veranstaltung schloss mit einer abendlichen Rundfahrt über die Alster, bei der sich die russischen Gäste an die Schönheit von Sankt Petersburg erinnert fühlten. Einmal mehr wurde deutlich, wie viele Gemeinsamkeiten es zwischen Hamburg und Sankt Petersburg gibt. Knut Fleckenstein hat es sich zum Ziel gesetzt, daran zu arbeiten, dass es in Zukunft auch zwischen der EU und Russland noch mehr Gemeinsamkeiten geben wird.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein