Informationsfahrt nach Straßburg

Vom 21. – 25. November fand die dritte Informationsfahrt zu den europäischen Institutionen statt. Zum zweiten Mal in diesem Jahr stand wieder Straßburg auf dem Programm. Teilgenommen haben 50 Hamburgerinnen und Hamburger.

Die Gruppe traf sich am Hamburger Hauptbahnhof und fuhr gemeinsam bis nach Baden-Baden. Dort ging es mit dem Reisebus weiter zum Hotel im badischen Achern. Am Abend nahmen die Reisenden an einer Weinprobe bei der Alde Gott Winzergenossenschaft in Sasbachwalden teil. Nach einer Führung durch die Räumlichkeiten des Kellers stärkten sich die Teilnehmer am Buffet und probierten verschiedene Weine. Knut Fleckenstein kam zur Weinprobe dazu und nutzte die Gelegenheit, die Gäste zu begrüßen und sich kurz vorzustellen.

Der nächste Tag begann mit einer Informationsveranstaltung beim Europäischen Bürgerbeauftragten. Seit 1992 wird er vom Europäischen Parlament für jeweils fünf Jahre gewählt. Seine Aufgabe ist es, Missstände aufzudecken und Lösungsvorschläge für Probleme der Bürger bei den EU-Gremien zu unterbreiten. Er ist unabhängig und unparteilich. Alle Bürger, Einwohner, Unternehmen und Organisationen in der EU können sich mit Beschwerden an ihn wenden. Der Bürgerbeauftragte schreitet ein, wenn es um eine Verletzung der Menschenrechte geht, ungerechte Behandlung, Diskriminierung, Machtmissbrauch, Fehlen oder Verweigern von Informationen, unnötige Verzögerungen oder Verfahrensfehler. Beschwerden können bei ihm eingereicht werden, wenn man zuvor vergeblich versucht hat, das Problem mit der betreffenden EU-Institution zu klären beziehungsweise der Missstand trotz Beschwerde nicht beseitigt wurde.

Danach schloss sich ein Vortrag über die europäischen Institutionen mit Schwerpunkt „Europäisches Parlament“ bei der Friedrich-Ebert-Stiftung an. Das war eine kurzweilige und spannende Einführung für den Besuch im Europäischen Parlament, der nach einer Mittagspause in der Besucherkantine des Parlaments folgte. Zunächst erzählte eine Mitarbeiterin des Besucherdienstes etwas über die Arbeit der EU-Abgeordneten und über die Machtkonstellation Parlament – Europäischer Rat – Kommission. Knut Fleckenstein kam dann dazu und berichtete von seinen Arbeitsgebieten. Die Hamburger konnten Fragen stellen und diskutieren. Das Programm im Parlament wurde mit dem Besuch der Besuchertribüne des großen Plenarsaals abgerundet. Hier konnten die Teilnehmer eine Plenarsitzung verfolgen und die Arbeit der Dolmetscher beurteilen. Die Gruppe hatte Glück, weil gerade eine aktuelle Debatte im Gange war, nämlich die Aussprache über die gescheiterten Verhandlungen zum EU-Haushalt. Auch der Präsident der Europäischen Kommission Barroso war noch anwesend.

Der dritte Tag führte die Gruppe zunächst zum Europarat. Der Europarat hat heute 47 Mitgliedsstaaten und umfasst damit fast alle Staaten Europas. Er wurde am 5. Mai 1949 gegründet, um in ganz Europa gemeinsame und demokratische Prinzipien zu entwickeln. Ziel des Europarates ist die Förderung der Demokratie sowie der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Grundlage hierfür sind die Europäische Konvention für Menschenrechte sowie andere Referenztexte zum Schutz des Einzelnen. Zum Europarat gehört auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Der Gerichtshof garantiert für alle Europäer bzw. in einem europäischen Staat lebenden Bürger die in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankerten Rechte. Er steht Staaten und Einzelpersonen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit offen. Alle 47 Mitgliedsstaaten des Europarates sind Vertragsstaaten der Konvention und stellen einen Richter. Ein Referent der Ständigen Vertretung Deutschlands beim Europarat beantwortete viele Fragen zu Arbeitsweise und Aufgaben des Europarates.

Am Mittag hatten dann alle Freizeit und konnten in der sehenswerten Straßburger Altstadt den Kopf wieder etwas frei bekommen. Bei kaltem Wetter begann am Nachmittag eine zweistündige Stadtführung, für die die Gruppe in zwei kleinere Gruppen aufgeteilt wurde. Als Abschluss eines anstrengenden Tages wartete auf die Teilnehmer ein leckeres Abendessen in einem echt elsässischen Restaurant. Knut Fleckenstein hatte zum Essen seinen Kollegen Udo Bullmann eingeladen, der kurz aus seinem Ausschuss „Währung und Finanzen“ berichtete. An erster Stelle standen dabei natürlich die Krise in Irland und anderen europäischen Ländern und der Umgang damit.

Am vierten Tag ging es dann mit dem Bus wieder bis zum Bahnhof Baden-Baden und von dort weiter nach Hamburg.

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