Gespräch mit dem Kommissar für Menschenrechte, Europarat
Mehr Infos über den Europarat unter www.coe.int
Knut Fleckenstein besuchte heute den Europarat, wo er Gespräche mit Thomas Hammarberg, dem Kommissar für Menschenrechte, und mit dem Abteilungsleiter für Politische Angelegenheiten führte. Es ging in den Gesprächen um die letzten Reisen des Kommissars nach Russland und um die Situation der Menschenrechte im Nordkaukasus.
Der Europarat ist nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, der ein meist vier Mal im Jahr stattfindenden Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU ist, oder mit dem Rat der Europäischen Union, in dem die Minister der 27 EU-Mitgliedsstaaten tagen. Der Europarat wurde 1949 in Straßburg gegründet und hat heute 46 Mitglieder. Sein Ziel ist die Förderung der Demokratie sowie der Schutz der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Mehr Information über den Europarat findet man hier.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
In der Woche vom 6. bis 12. Februar erwartet mich viel Arbeit im Verkehrs-ausschuss aber auch in meiner Eigenschaft als Vorsitzender der EU-Russland-Delegation.
Am Montag und Dienstag führe ich eine Reihe von Gesprächen zu meinem Bericht über die Europäische Seeverkehrs-sicherheitsagentur (EMSA). Am Mittwoch veranstaltet der Auswärtige Ausschuss eine Anhörung zu den Wahlen in Russland. Die erneuten Demonstrationen russischer Bürger am letzten Samstag und bei klirrender Kälte haben einmal mehr gezeigt, wie dringlich die Forderung nach Wahrung der Bürgerrechte geworden ist. Auch Serbien beschäftigt mich diese Woche, denn am Donnerstag nehme ich an einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung teil.
Die Hamburger unter Ihnen können mich am Sonntag abend beim Ball über den Wolken treffen. Bis dahin wünsche ich Ihnen eine gute Woche.
Herzliche Grüße
Ihr Knut Fleckenstein