EU-Russland-Delegation in Perm - Russland
Knut Fleckenstein, Vorsitzender der EU-Russland-Delegation des Europäischen Parlaments, ist zusammen mit Abgeordneten seiner Delegation zu einem dreitägigen Besuch nach Perm in Russland aufgebrochen. Die Parlamentariergruppe trifft dort Abgeordnete der Duma sowie des Föderationsrates der Russischen Föderation. Auf der Tagesordnung stehen Fragen der Demokratie, der Menschenrechte und des zivilgesellschaftlichen Aufbaus.
Was ist der Parlamentarische Kooperationsausschuss?
Der Parlamentarische Kooperationsausschuss EU-Russland wurde durch das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen von 1997 geschaffen. Seine Rolle ist es, die EU-Russland-Beziehungen mit wachem Blick zu begleiten, die Kontakte auf parlamentarischer Ebene zu pflegen und Impulse für den politischen Dialog zwischen der EU und Russland zu geben. Er tagt ein- bis zweimal jährlich an den Sitzungsorten des Europäischen Parlaments - also in Brüssel oder Straßburg. Darüber hinaus finden jeweils einige Arbeitsgruppensitzungen in der Russischen Föderation statt.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
In der Woche vom 6. bis 12. Februar erwartet mich viel Arbeit im Verkehrs-ausschuss aber auch in meiner Eigenschaft als Vorsitzender der EU-Russland-Delegation.
Am Montag und Dienstag führe ich eine Reihe von Gesprächen zu meinem Bericht über die Europäische Seeverkehrs-sicherheitsagentur (EMSA). Am Mittwoch veranstaltet der Auswärtige Ausschuss eine Anhörung zu den Wahlen in Russland. Die erneuten Demonstrationen russischer Bürger am letzten Samstag und bei klirrender Kälte haben einmal mehr gezeigt, wie dringlich die Forderung nach Wahrung der Bürgerrechte geworden ist. Auch Serbien beschäftigt mich diese Woche, denn am Donnerstag nehme ich an einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung teil.
Die Hamburger unter Ihnen können mich am Sonntag abend beim Ball über den Wolken treffen. Bis dahin wünsche ich Ihnen eine gute Woche.
Herzliche Grüße
Ihr Knut Fleckenstein