Erfolgreiches Treffen des Parlamentarischen Kooperationsausschusses EU-Russland
Am 15. und 16. Dezember fand die jährliche Sitzung des Kooperationsausschusses EU-Russland statt. Zum Kooperationssauschuss gehören die Mitglieder der Russlanddelegation des Europäischen Parlaments sowie Abgeordnete der russischen Staatsduma und des Föderationsrats. Knut Fleckenstein leitete die Sitzung gemeinsam mit seinem Ko-Vorsitzenden Andrei Klimov, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten der Staatsduma. Es gelang erstmals seit mehreren Jahren, eine gemeinsame Schlusserklärung mit Empfehlungen an die EU-Kommission und an die russische Regierung zu verabschieden.
Die wichtigsten der 27 Punkte umfassenden Erklärung sind:
- Die Schaffung einer Plattform, um kulturelle Partnerschaftsprojekte besser fördern zu können.
- Den Jugendaustausch zu intensivieren, auch im Bereich der Bildung, durch die Programme Tempus, Erasmus und Leonardo.
- Die Möglichkeit eines regelmäßigen Erfahrungsaustausches für junge Abgeordnete zu schaffen, die in regionalen und nationalen Parlamenten (inklusive Europäisches Parlament) arbeiten, in Kooperation mit Universitäten.
- Die Forderung nach verstärkten Anstrengungen, um visafreies Reisen zu ermöglichen. Nur so können die Kontakte von Mensch zu Mensch intensiviert werden.
- Der Ausschuss begrüßt die sich anbahnende bessere Zusammenarbeit zwischen Russland und der NATO sowie die von Präsident Medwedev initiierte Neuorganisation der OSZE.
- Besonders positiv hat der Ausschuss den von Russland und EU vorgestellten Arbeitsplan für die Partnerschaft für Modernisierung bewertet. Konkrete, gemeinsame Projekte führen unsere Staaten eher zusammen als die üblichen allgemeinen Schlusserklärungen der Gipfeltreffen.
Wichtig war dem Ausschuss auch die Behandlung von Themen wie Demokratisierung, Rechtssicherheit und Menschenrechten. In Anwesenheit des russischen Ombudsmannes für Menschenrechte, Vladimir Lukin, stellte der Ausschuss fest, dass es trotz einiger Verbesserungen immer noch Beunruhigung gibt bezüglich ungesühnter Angriffe auf Journalisten, Rechtsanwälte und Menschenrechtsaktivisten in Russland.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein