Diskussion "Umbruch in der arabischen Welt"
Anfang April luden das Forum Internationale Politik und Knut Fleckenstein zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Umbruch in der arabischen Welt“ ein. Als Experte war der Bundestagsabgeordnete Günter Gloser, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Berichterstatter zu den Beziehungen zum Nahen und Mittleren Osten, eingeladen. Es wurde lange und angeregt diskutiert, auch dank der vielen Fragen aus dem Publikum.
Angesprochen wurde u.a. auch, dass die EU sehr lange mit autoritären Regimen zusammen gearbeitet und die Durchsetzung grundlegender Freiheitsrechte vernachlässigt hat, um die Stabilität und Wirtschaftsinteressen in der Region zu wahren. Die hohe Arbeitslosigkeit der jungen Menschen, gerade der Akademiker, in Nordafrika wurde trotz deutlicher Hinweise nicht beachtet. Europa hat sich gegen Einwanderung vollkommen abgeschottet. Für sichere Grenzen sind gerade in Libyen massive Menschenrechtsverletzungen ignoriert worden.
Günter Gloser und Knut Fleckenstein beklagten die Sprachlosigkeit der EU in den ersten Wochen der Proteste. Die Nicht-Reaktion zeigte, wie schwer es der EU immer noch fällt, auf internationaler Ebene eine koordinierte Position einzunehmen. Deutlich wurde das, als Frankreich den libyschen Übergangsrat anerkannte, ohne sich mit den anderen EU-Mitgliedern abzusprechen, oder als sich Deutschland im UN-Sicherheitsrat zur Frage eines Einsatzes in Libyen enthielt. Uneinigkeit herrscht auch bei der Frage, wie man mit den Flüchtlingen umgehen soll. Die meisten Staaten zeigten bisher wenig Bereitschaft, Italien und Malta zu unterstützen. Einig waren sich die Teilnehmer, dass die EU ein Konzept für eine neue Migrationspolitik entwickeln muss. Es geht dabei nicht nur um humanitäre Hilfe, sondern auch darum, dass junge, gut ausgebildete Menschen unsere Wirtschaft unterstützen könnten.
Als notwendig wird eine Art Marshallplan für Demokratisierung und Modernisierung im Mittelmeerraum angesehen, in dessen Zentrum der Wirtschaftsaufbau stehen muss. Dazu gehört auch, den EU-Binnenmarkt für Produkte aus diesen Ländern mehr zu öffnen. Die EU hat bereits beschlossen, Ländern, die Reformen umsetzen, mehr Geld zur Verfügung stellen. Außerdem sollte sie einen Schuldenerlass erwägen. Das Ziel muss sein, dass die junge Generation eine Zukunftsperspektive im eigenen Land sieht und weiter ihren Weg in Richtung Demokratie geht – ohne von der EU bevormundet zu werden.
Persönliches
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
da am 9. Mai Europatag war, verbringen heute (Montag, der 14. Mai) fast alle Europaabgeordneten aber auch viele EU-Beamte den Tag in Schulen, Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen, um von ihrer Arbeit in und für Europa zu erzählen. Viele gehen für diesen Zweck in ihre alte Schule. Ich habe mir das Gymnasium Ohmoor in Hamburg ausgesucht und freue mich schon auf die Gespräche mit den Schülern.
Sie fragen sich, warum ausgerechnet der 9. Mai Europatag ist? Hier finden Sie die Antwort.
Da ich am Montag noch in Hamburg bin, liegt also ausnahmsweise eine sehr kurze Woche in Brüssel vor mir. Schließlich ist am Donnerstag schon wieder ein Feiertag (Himmelfahrt). In Brüssel müssen wir Europaabgeordneten daher den verbleibenden Dienstag und Mittwoch besonders intensiv zur Vorbereitung unserer nächsten Plenarsitzung in Straßburg in der kommenden Woche nutzen. Ich nehme an einer Reihe von Koordinierungssitzungen teil.
Und falls Sie am heutigen Montagabend mit meinem Fraktionskollegen Jo Leinen und mir über Europas Zukunft diskutieren wollen, dann freue ich mich, Sie heute um 19 Uhr im Baseler Hof zu sehen!
Ihr Knut Fleckenstein