Aktuelle Nachrichten

Ausstellungseröffnung mit Astronauten
Ressort: Europapolitik (27.04.2010)

Knut Fleckenstein eröffnete heute eine Ausstellung der besonderen Art: Zu Gast im Parlament waren drei Astronauten der...


Europamarkt auf dem Gänsemarkt
Ressort: Hamburg (26.04.2010)

Jedes Jahr bildet der Europamarkt auf dem Hamburger Gänsemarkt den Auftakt zur Europawoche. Dabei kommen Schulen,...


Knut Fleckenstein spricht auf der Ostseeparlamentarierkonferenz
Ressort: Verkehr (16.04.2010)

Die Arbeitsgruppe "Integrierte Maritime Politik" der Ostseeparlamentarierkonferenz traf sich am 15. April...


Hamburger Hafen zu Gast in Brüssel
Ressort: Hamburg (15.04.2010)

Am 14. April 2010 nahm Knut Fleckenstein auf Einladung des Hanse-Office, der Gemeinsamen Vertretung der Freien und...


Podiumsdiskussion "Neue Herausforderungen für die Partnerschaft EU-Russland"
Ressort: Russland (14.04.2010)

Welche Auswirkungen hat der Lissabonvertrag auf die Beziehungen zwischen der EU und Russland? Zu diesem Thema hielt...


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Persönliches

Liebe Besucher,

vom 6. bis 9.09. finden wieder Plenartagungen in Straßburg statt. Ein wichtiges Thema wird die unglaubliche Abschiebung von Tausenden Roma aus Frankreich sein. Bisher hat EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso dazu geschwiegen. Jetzt muss er endlich klar machen, dass sein Schweigen in dieser Angelegenheit nicht als stillschweigende Zustimmung aufgefasst wird. Roma sind EU-Bürger mit allen Rechten und Pflichten. Ich glaube, dass es nicht kompatibel mit europäischem Recht ist, wenn einzelne Bevölkerungsgruppen unter einen Generalverdacht gestellt werden. Durch Abschiebung können Integrationsprobleme ganz bestimmt nicht gelöst werden. Im Gegenteil.

 

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